加强信用体系建设

Vor kurzem hat die chinesische Behörde für Zivilluftfahrt auf ihrer Webseite und auf der offiziellen Webseite zur sozialen „Kreditwürdigkeit Chinas" die Liste mit den Namen der ersten 86 Menschen bekanntgemacht, die wegen schwerer Kreditwürdigkeitsverletzungen für ein Jahr nicht mehr mit Zivilflugzeugen in China reisen dürfen. Das Reiseverbot beginnt ab dem Tag der Bekanntmachung der Liste. Guo Rengang, Vizechef der Politik- und Rechtsabteilung der chinesischen Behörde für Zivilluftfahrt, meinte, die Behörden für die öffentliche Sicherheit hätten diese Menschen bestraft, weil sie gegen Gesetze und Vorschriften auf Flughäfen oder im Flugzeug verstoßen hätten:

 

„Insgesamt 64 Menschen haben absichtlich gefährliche Stoffe, die gemäß Gesetzen und Regeln des Staats verboten sind, versteckt und mitgebracht. 15 Menschen sind mit gefälschten Ausweisen in Flugzeuge eingestiegen. Zwei Menschen haben im Flugzeug mit Provokationen die Ordnung in der Kabine gestört. Zwei Menschen haben Sicherheitsschutzpassagen blockiert, besetzt und bestürmt und andere Leute geschlagen. Drei Menschen haben im Flugzeug geraucht."

 

Darüber hinaus wurde auf der Webseite „Kreditwürdigkeit Chinas" noch eine Liste mit den Namen von 83 Menschen veröffentlicht, die schwere Kreditwürdigkeitsverletzungen in den Bereichen Steuer, Wertpapier, Termin und Eisenbahn begangen haben. Sie dürfen für eine bestimmte Zeitspanne nicht mehr per Zug und Flugzeug reisen.

 

In der Zukunft wird China das die ganze Gesellschaft umfassende System der gemeinsamen Auszeichnung und Bestrafung vervollständigen. In diesem Sinne werden Auszeichnungen der Kreditwürdigkeitseinhaltung und Bestrafungen der Kreditwürdigkeitsverletzung schwerpunktmäßig vorangetrieben. Zudem werden verschiedene Landesteile unterstützt, Probearbeiten beim Aufbau des Sozialkreditwürdigkeitssystems zu starten. Bis jetzt wurden diesbezüglich 43 Städte als Musterstädte eingestuft.

 

Xu Hongcai, Vizechefökonom des chinesischen Zentrums für internationalen wirtschaftlichen Austausch, meinte, eine gemeinsame Auszeichnung bzw. Bestrafung durch Informationsteilung sei der Schwerpunkt des Aufbaus des Sozialkreditwürdigkeitssystems:

 

„Um den Aufbau des Sozialkreditwürdigkeitssystems zu verstärken, müssen wir den Auszeichnungs- bzw. Bestrafungsmechanismus etablieren. Zum Beispiel können alle Leute Informationen mit größerer Transparenz teilen. In einem größeren Umfang kann eine Informationsteilungsplattform errichtet werden. Durch Big-Data-Analysen werden Unternehmen mit Kreditwürdigkeitsverletzungen in die schwarze Namensliste aufgenommen. Betriebe und Einzelpersonen mit Kreditwürdigkeitswahrung können ausgezeichnet werden, damit sie davon sehr profitieren können."