德语新闻：伊朗核问题

Die erste Verhandlungsrunde nach fünfmonatiger Pause zwischen dem Iran und den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland über die Atomfrage ist am Mittwoch in Genf abgeschlossen worden. Dazu hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, am 7. und 8. November werde in Genf ein weiterer Dialog stattfinden.

Die erste Runde des neuen Dialogs in Genf hat eine neue Atmosphäre für eine Beilegung der immer noch ungelösten iranischen Atomfrage geschaffen. Obwohl die gemeinsame Erklärung dazu keine substantiellen Aussagen macht, haben beide Verhandlungsparteien die positive Atmosphäre des Dialogs gewürdigt. Und sie sind bereit, die Verhandlungen fortzusetzen.

 

Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif sprach vor der Presse mehrmals von einem „Null-Summen-Spiel" und äußerte seine Hoffnung auf Kooperation. Nur so könne vermieden werden, dass eine Seite Gewinne verbuche, während die andere Einbußen erleide. Der Iran wolle die Beziehungen mit dem Westen verbessern und mit dem Ziel zusammenarbeiten, alle Sanktionen, einschließlich des Ölembargos, aufzuheben. Wörtlich sagte Zarif:

 

„Ich meine, wir sollten die Vergangenheit vergessen und uns auf die Zukunft orientieren. In diesem Sinne ist eine Verständigung ein Muss. Der Plan zielt nicht darauf ab, einen konkreten Termin umzusetzen, sondern eine Lösung der Frage zu beschleunigen. Ein neues Kapitel soll aufgeschlagen werden. Darum sollen sich alle Seiten bemühen."

 

Seit ihrem Amtsantritt im August hatte die neue iranische Regierung mehrfach die Absicht zur Verbesserung der Beziehungen mit der westlichen Welt sowie zu einer möglichst baldigen Lösung der iranischen Atomfrage geäußert. Und die EU-Außen- und Sicherheits-Kommissarin Catherine Ashton würdigte die positive Atmosphäre auf der gerade beendeten Verhandlungsrunde. Sie fügte hinzu, die neue iranische Regierung habe eine eingehende Konsultation zwischen beiden Seiten ermöglicht. Für die künftigen Verhandlungen zeigte sie sich optimistisch:

 

„Der Iran hat neue Verhandlungsvertreter entsandt, damit wir miteinander mehr Details erörtern können. Ich habe mich seit zirka 3 Jahren an den Verhandlungen beteiligt. Wir bemühen uns immer darum, Fortschritte zu erzielen und Vertrauen zu schaffen. So könnte das iranische Atomprogramm für friedliche Zwecke voran gebracht. Wir sagen zu, unsere Aufgaben kontinuierlich zu erfüllen."

 

Trotz der positiven Wünsche beider Seiten läßt sich die iranische Atomfrage aufgrund ihrer Langfristigkeit und Komplexität nicht kurzfristig lösen. Irans Außenminister Zarif meinte dazu, alle Seiten sollten die Frage mit politischem Willen beilegen:

 

„Alle Seiten müssen ernsthaft nach einer Lösung und nach Gemeinsamkeiten suchen. Die sechs Länder sollten Irans Vorschlag berücksichtigen. Meiner Meinung nach muss die iranische Atomfrage nicht für immer ungelöst bleiben. Irans Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie und dabei auch zur Urananreicherung muss respektiert werden. Nur mit politischem Willen kann eine Beilegung der Frage gefördert werden."

 

China plädiert nach den Worten seines Delegationsleiters Pang Sen stets dafür, die Frage durch Friedensgespräche zu lösen. Sein Land wolle sich kontinuierlich am Dialog beteiligen. Damit könne China für eine Lösung der iranischen Atomfrage auf politischem und diplomatischem Wege eine konstruktive Rolle spielen.