德语新闻：新一轮叙利亚和谈在日内瓦启动

Am Mittwoch kündigte der UN-Sonderbeauftragte für die Syrien-Krise, Staffan de Mistura, vor der Presse in Genf an, dass die Syrien-Friedensgespräche am Donnerstag in eine neue Runde gingen. Der Schwerpunkt dieser Runde liege darauf, gemäß dem Fahrplan der Resolution Nr. 2254 des Weltsicherheitsrats die politische Lösung der Syrien-Krise voranzutreiben.

 

Staffan de Mistura wies darauf hin, dass bei der neuen Gesprächsrunde hauptsächlich über drei Themen beraten werden sollte.

 

„Es soll erstens eine zuverlässige, inklusive Übergangsregierung ohne religiöse Prägung etabliert werden. Zweitens soll eine neue Verfassung ausgearbeitet und ein Termin dafür festgelegt werden. Drittens, unter der Aufsicht der UNO und mit dem Appell an das Verantwortungsbewusstsein aller Syrier sollen, unter den strengsten Auflagen weltweit, freie, und faire Wahlen in Syrien gewährleistet werden."

 

Aufgrund schwerer Meinungsverschiedenheiten zwischen der syrischen Regierung und den Oppositionellen bei einigen Themen waren mehrere Runden der Friedensgespräche Anfang 2016 in Genf ergebnislos zu Ende gegangen. Im laufenden Jahr hatte die UNO beschlossen, die Friedensgespräche wieder aufzunehmen. Allerdings wurde der geplante Termin dafür vom 8. Februar auf den 20. und dann auf den 23. Februar verschoben. De Mistura erklärte, er erwarte nicht unbedingt einen Durchbruch bei der neuen Gesprächsrunde. Allerdings sollten sich die verschiedenen Parteien um eine Förderung der politischen Lösung der Krise bemühen. Wörtlich sagte er:

 

„Erwarte ich den Durchbruch? Nein, ich erwarte keinen Durchbruch. Allerdings hoffe ich, dass alle Seiten den Willen zur politischen Lösung der Krise behalten."

 

De Mistura fügte hinzu, alle Seiten sollten die gegenwärtige Gelegenheit fest am Schopf packen, weil eine Waffenruhe ohne politische Lösung nicht von langer Dauer sei. Die Gesprächsrunde solle weitere Verhandlungen fördern, um die bereits sechs Jahre andauernden Konflikte in Syrien auf politische Weise beizulegen.

 

„Russland hat mir und allen Betroffenen mitgeteilt, dass es die syrische Regierung bereits aufgefordert hat, während der Friedensgespräche die Bombardements einzustellen. Wir bitten die Oppositionellen auch darum, das Gleiche zu tun, um den Friedensgesprächen eine noch größere Chance zu geben."