德语新闻：美国新任国防部长马蒂斯首次出席北约防长会

Die NATO-Verteidigungsministerkonferenz findet von 15. bis 16. Februar statt. Der neue amerikanische Verteidigungsminister James Mattis nimmt zum ersten Mal im Auftrag der US-Regierung daran teil. US-Präsident Donald Trump hatte während der Wahlkampfkampagne den NATO-Staaten vorgeworfen, nicht für die gemeinsame Verteidigung aufgekommen zu sein. Außerdem bezeichnete er die NATO als eine „obsolete Organisation". So herrscht nun eine gewisse Skepsis unter den europäischen Ländern gegenüber den USA.

 

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Dienstag im Vorfeld der Konferenz, die Frage bezüglich der Militärausgaben sei nicht nur ein wichtiges Thema der NATO-Verteidigungsministerkonferenz, sondern auch das Hauptthema des für Mai 2017 anberaumten NATO-Gipfels:

 

„Ich bin der Ansicht, dass die 28 NATO-Staaten die große Verantwortung haben, einem Sicherheitsumfeld mit größeren Herausforderungen und einer Welt mit größeren Gefahren entgegentreten zu müssen. Wenn sich die Lage beruhigt, reduzieren wir die Militärausgaben. Wenn die Lage sich wie jetzt zuspitzt, müssen wir die Militärausgaben erhöhen."

 

Nach dem Kalten Krieg hatten die europäischen Mitglieder der NATO und Kanada ihre Militärausgaben gesenkt. Auf dem NATO-Gipfel 2014 im britischen Wales wurde vereinbart, dass in den kommenden zehn Jahren die Militärausgaben wieder erhöht werden sollten. Die Militärausgaben verschiedener Mitglieder sollten dann zwei Prozent des jeweiligen BIP ausmachen. Allerdings haben bis jetzt nur die USA, Großbritannien, Estland, Polen und Griechenland dieses Ziel erreicht. Am 6. Februar bekräftigte Donald Trump bei einer Inspektion des MacDill Luftwaffenstützpunktes im US-Bundesstaat Florida erneut die Unterstützung seines Landes für die NATO. Gleichzeitig betonte er allerdings, die NATO-Mitglieder sollten ihren Anteil zahlen:

 

„Wir unterstützen die NATO. Wir hoffen nur, dass alle NATO-Länder ihren Beitrag zur gemeinsamen Allianz auch zahlen. Noch haben viele Länder ihr Soll noch nicht erfüllt. Die gezahlte Summe vieler Länder ist viel niedriger als erwartet."

 

Stoltenberg erklärte, die Verteidigungsminister verschiedener Länder hofften auf eine Beratung mit James Mattis zu verschiedenen Themen, darunter auch die Terrorismusbekämpfung durch die NATO. Er betonte, er habe dazu bereits jeweils Telefongespräche mit dem Präsidenten, dem Außenminister und dem Verteidigungsminister der USA geführt. Sie hätten eine umfassende Unterstützung der NATO durch die USA zugesichert:

 

„Wir müssen bedenken, dass eine starke NATO nicht nur Europa, sondern auch den USA dient. Die NATO ist ein Alliierter und ein äußerst wichtiger Freund der USA."