德语新闻：Putins Botschaft zur Lage der Nation 2016

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag die Botschaft zur Lage der Nation 2016 veröffentlicht. Dabei erläuterte Putin drei große Themen ausführlich: das Leben der Bevölkerung, die inländische politische und wirtschaftliche Situation sowie die Außenpolitik.

 

In der Botschaft erklärte Putin zuerst, dass die diesjährige Botschaft wirtschaftlichen, sozialen und innenpolitischen Fragen Russlands noch größere Aufmerksamkeit schenke. Er lobte die russische Bevölkerung, „bei der Wahrung der staatlichen Interessen und Bewältigung komplizierter Herausforderungen" eine positive Rolle gespielt zu haben. Sie habe Solidarität und Patriotismus demonstriert.

 

Zur gegenwärtigen Situation der russischen Wirtschaft sagte Putin, Russland besitze derzeit eine im Wesentlichen stabile Makroökonomie. Die Rezession der Realwirtschaft habe sich eingestellt und stattdessen gebe es eine Wachstumstendenz. Die Inflationsrate könne Ende 2016 vermutlich auf 5,8 Prozent und im nächsten Jahr auf vier Prozent sinken. Die Agrarwirtschaft und die IT-Branche sollten tatkräftig vorangetrieben werden. Gleichzeitig sollten Kleinunternehmen verstärkt unterstützt werden. Nicht zuletzt müssten grundlegende Probleme in der russischen Wirtschaft gelöst werden, so Putin weiter.

 

„Ich möchte hier betonen, dass Stabilität nicht unbedingt automatisch eine stabile Erhöhung bedeutet. Wenn wir die grundlegenden Probleme der russischen Wirtschaft nicht lösen und neue Wachstumsfaktoren nicht umfassend zur Geltung bringen, kann die Wirtschaft in den kommenden Jahren fast kein Wachstum aufweisen."

 

In der Botschaft zur Lage der Nation wird jedes Jahr auch die Anti-Korruptions-Kampagne der Regierung angesprochen. In letzter Zeit sind in Russland mehrere große Korruptionsfälle entlarvt worden, in die einige Regierungsvertreter verwickelt sind. Dazu sagte Putin:

 

„Korruptionsbekämpfung braucht einen professionellen Geist, eine ernsthafte Haltung und Verantwortungsbewusstsein. Nur so können Ergebnisse erzielt werden, die Anerkennung und umfassende Unterstützung in der Gesellschaft finden."

 

Zur zukünftigen Orientierung der russischen Außenpolitik erklärte Wladimir Putin, die Vertiefung der Kooperation im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunio und die verstärkte Koordinierung mit anderen GUS-Staaten seien die Priorität der russischen Außenpolitik. Die ostorientierte Politik Russlands entspreche den langfristigen Interessen des Staates und der Entwicklungstendenz der Welt, so der russische Staatschef weiter.

 

Putin erwähnte insbesondere die russisch-chinesischen Beziehungen. Er bezeichnete die aktuelle bilaterale Kooperation als Vorbild einer gegenseitig nutzbringenden Koordinierung zwischen verschiedenen Ländern. Putin betonte, angesichts der komplizierten gegenwärtigen Bedingungen gehöre die umfassende russisch-chinesische strategische kooperative Partnerschaft zu den ausschlaggebenden Faktoren für eine Gewährleistung der globalen und regionalen Stabilität.

 

Zu den Beziehungen mit westlichen Staaten sagte Putin, Russland wolle mit der neuen US-Regierung kooperieren. Allerdings müsse diese Kooperation auf Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen basieren. Eine Koordinierung zwischen Russland und den USA entspreche den globalen Interessen. Beide Staaten sollten gemeinsam Verantwortung für die internationale Sicherheit und Stabilität tragen.