德语新闻：德国政府就排外言论约谈Facebook有关负责人

Der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas will wegen fremdenfeindlicher Einträge ein Gespräch mit den Verantwortlichen des Online-Netzwerks Facebook führen. Dies bestätigte Maas am Donnerstag auf Twitter. In seinem Brief an Facebook forderte Maas, dass Facebook Einträge und Kommentare mit rassistischen Inhalten löschen solle. Strafbare Äußerungen dürften auf keinen Fall unkontrolliert verbreitet werden.

 

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, wo rassistische Hetze und strafbare Äußerungen unkontrolliert verbreitet werden können", hieß es weiter im Schreiben von Maas. Facebook sei gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen.

 

In den vergangenen Wochen hatte es in Deutschland immer wieder gewalttätige Attacken gegen Flüchtlinge gegeben. Am Mittwoch besuchte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel eine von Rechtsextremen randalierte Flüchtlingsunterkunft in Heidenau in Sachsen. Dabei bekräftige Merkel, die Ablehnung von Flüchtlingen in Deutschland dürfe nicht toleriert werden. Deswegen sollten die Bundes- und Landesregierungen enger zusammenarbeiten und gemeinsam den Herausforderungen begegnen.