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Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums Yang Yujun hat am Donnerstag Japans Vorwürfe an der von China eingerichteten Luftüberwachungszone über dem Ostchinesischen Meer zurückgewiesen. Yang betonte, China respektiere die Flugfreiheit verschiedener Länder gemäß dem Völkerrecht. Die Luftüberwachungszone der Volksrepublik, werde den gesetzlichen Charakter des betreffenden Luftraumes nicht verändern.
„Wer hat einseitig den Status quo verändert? Wer hat die regionalen Spannungen eskalieren lassen? Wer hat die Widersprüche ständig verschärft? Wer hat die regionale Sicherheit sabotiert? Ich meine, die internationale Gemeinschaft hat bereits eine Erkenntnis gewonnen."
Es wird weltweit aufmerksam beobachtet, welche Maßnahmen das chinesische Militär ergreifen wird, wenn ausländische Zivilflugzeuge ohne Erlaubnis in die chinesische Luftüberwachungszone fliegen. Dazu erklärte Yang Yujun, gemäß dem betreffenden Kommunique seien klare Regeln über die Identifizierung der Flugzeuge im einschlägigen Luftraum verankert worden. Dies entspreche den internationalen Konventionen.
„Ich möchte hier erneut bekräftigen, dass China die Flugfreiheit verschiedener Länder gemäß dem Völkerrecht respektiert. Die Errichtung der Luftverteidigungszone durch die chinesische Regierung ist rechtens und legitim. Normale internationale Flüge durch die chinesische Luftüberwachungszone werden nicht beeinträchtigt."
Yang teilte ferner mit, nach dem Völkerrecht und den internationalen Konventionen könnten ausländische Flugzeuge in die Luftüberwachungszonen anderer Länder fliegen. Gleichzeitig hätten die Länder durch die Luftüberwachungszone das Recht, die Flugzeuge anderer Länder zu identifizieren. Nach der Analyse ihrer Absicht und Eigenschaft werde entsprechend reagiert.
„Die Luftüberwachungszone ist weder der Luftraum des Staates noch eine so genannte ‚Flugverbotszone'. Sie ist der Umfang des Luftraumes außerhalb des territorialen Luftraumes eines Landes. Sie hat den Sinn die Luftraumsicherheit des Staates durch ein Frühwarnsystem zu verteidigen. So bedeutet die Luftüberwachungszone keinen Ausbau des territorialen Luftraumes. Allerdings kann die Luftraumsicherheit eines Landes dadurch noch effektiver geschützt werden."
Zu Berichten, nach denen am 28. November japanische Flugzeuge ohne Ankündigung in die chinesische Luftüberwachungszone geflogen seien, meinte Yang Yujun, China habe die Flugzeuge anderer Länder in der Luftüberwachungszone der Volksrepublik rechtzeitig identifiziert und umfassende Informationen darüber besessen.
Zu Medienberichten, wonach Japan gemeinsam mit der US-Regierung und der internationalen Gemeinschaft China auffordern werde, die Luftüberwachungszone abzuschaffen, kommentierte Yang Yujun:
„Japan hat schon im Jahr 1969 selbst eine eigene Flugüberwachungszone eingerichtet. Daher entbehrt Japans Kritik an China jeglicher Grundlage. In dieser Frage würden wir Japan auffordern, zuerst seine eigene Flugüberwachungszone abzuschaffen. In 44 Jahren könnte China das dann auch in Erwägung ziehen."
