德语新闻：叙利亚危机

Vor genau zwei Jahren, am 15. März 2011 brachen in Syrien erstmals großangelegte regierungsfeindliche Demonstrationen aus. Bis heute ist Syriens Alltag von ständigen Konflikten geprägt, die Fronten zwischen Regierung und Opposition sind verhärtet. Die syrische Regierung ist der Ansicht, dass landesweite Wahlen der einzige Ausweg aus der Krise seien. Die Oppositionellen hingegen sehen einen Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad als Grundvoraussetzung für mögliche Friedensgespräche.

Beobachter glauben, unter den gegebenen Umständen seien Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition kaum vorstellbar. Der Präsident der oppositionellen „Nationalen Allianz", Mouaz Al-Khatib, schlug im Februar 2013 vor, Gespräche mit der Regierung in Gang zu setzen, was allerdings auf starke Kritik innerhalb der Oppositionellen gestoßen ist. Ein Teil der Oppositionsvertreter ist der Meinung, dass die Bashar-Regierung ein „Verbrechensregime" sei, mit dem keine Verhandlungen möglich seien. Sie betonen, dass nur ein Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad Friedensgespräche möglich machen würde. Aber auch Innerhalb der Opposition herrscht Uneinigkeit darüber, wer als vermittelnder Anführer in Frage kommt, was ein Übereinkommen beider Seiten noch schwieriger gestaltet.

 

Hinzu kommt, dass Syriens Aufständische vermehrt Hilfe aus dem Ausland erhalten. Dazu gehören u.a. die finanzielle Unterstützung der USA in Höhe von 60 Millionen US-Dollar. Auch Saudi-Arabien und Katar haben den Oppositionellen Finanzspritzen gewährt. Zudem haben Frankreich und Großbritannien ihre Bereitschaft signalisiert, die syrische Opposition militärisch zu unterstützen. Radikale Kräfte hoffen daher, die Bashar-Regierung mit Gewalt stürzen zu können.

 

Präsident Assad hat in einer Rede Anfang dieses Jahres abermals für landesweite Wahlen plädiert. Allerdings ist dies vom Großteil der Aufständischen abgelehnt worden. Ende Februar brachte ein von Ministerpräsident geführtes Komitee die Bereitschaft der syrischen Regierung zu Friedensgesprächen nochmals zum Ausdruck. Assad schließt einen Rücktritt jedoch weiter aus, und die Oppositionellen sind nicht zu Gesprächen mit der jetzigen Regierung bereit.

 

Sowohl die Regierung, als auch die Opposition beharren auf ihren Standpunkten und mögliche Friedensgespräche rücken in weite Ferne. Es liegt an der internationalen Gemeinschaft, durch angemessene Vermittlungen auf beiden Seiten die Fronten zu lockern und somit zur Lösung der Syrienkrise beizutragen.