UNCTAD unterstützt selbständige Bewertung der Entwicklung ihrer Mitglieder

Die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) hat vor kurzem in einem Bericht gemeint, Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO), die als „Entwicklungsländer" eingestuft sind, sollten selbständig den Stand ihrer Entwicklung gemäß der eigenen Gegebenheiten bestimmen.

Experten sind der Ansicht, dass die UNCTAD und ihre Mitglieder ihren Standpunkt damit deutlich vermittelt hätten. Demnach sei der Versuch der USA, Druck auf die WTO auszuüben, um die Regeln zur Bestimmung von „Entwicklungsländern" zu verändern, zum Scheitern verurteilt, so die Experten weiter.

 

Im Bericht wurden die historischen Gründe für die Klauseln über die besonderen und differenzierten Positionen bei den Handelsverhandlungen ausführlich dargelegt. Darin hieß es, Industriestaaten und Entwicklungsländer hätten bei der sozioökonomischen Entwicklung immer noch einen enormen Abstand. Die Entwicklung umfasse nicht nur den Handel, sondern auch die Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt sowie deren gemeinsame Interaktion. Demnach können sich die Mitglieder nur selbst bewerten und selbständig Schlussfolgerungen über ihre Entwicklungsposition ziehen.

 

Dazu meinte Tu Xinquan, Präsident der WTO-Akademie an der University of International Business and Economics, in diesem Bericht werde der Standpunkt der UNCTAD sowie ihrer Mitglieder deutlich dargelegt, dem sich die betreffenden Systeme zur Bestimmung der Entwicklungsposition von WTO-Mitgliedern gewahrt werden sollten.

 

Vor kurzem hatte die US-Regierung ein Memorandum über diese Frage initiiert, wonach die WTO aufgefordert wurde, innerhalb von 90 Tagen ihre Regeln zu verändern. Dies ist der dritte Versuch der USA, in diesem Jahr gegen die WTO in dieser Angelegenheit vorzugehen. Tu Xinquan wies darauf hin:

 

„Gemäß diesem Dokument würden die USA unilaterale Sanktionen auf jene Mitglieder verhängen, die nach Ansicht der USA ihren eigenen Entwicklungsstand nicht richtig festgelegt hätten, falls die Reformen der WTO den Standards oder Forderungen der USA nicht entsprächen. Sogar Sanktionen gegen die WTO sind nicht ausgeschlossen. Hier wird das unilaterale Handeln der USA noch stärker bloßgestellt."

 

Tu Xinquan fügte hinzu, trotz ihrer unilateralen Vorgehensweise würden die USA diesmal ihr Ziel nicht erreichen:  

 

„Das gesamte Regelsystem kann nicht wegen eines Mitglieds, sei es auch das stärkste Mitglied, wie eben die USA, verändert werden. Meiner Meinung nach lehnen die meisten Mitglieder, besonders die Entwicklungsländer, die handelshegemonistische Handlungsweise der USA ab. Sie wahren unerschütterlich den grundlegenden Rahmen der WTO."