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Die Situation in Syrien ist aufgrund des Giftgasangriffs und der Luftangriffe der USA auf eine syrische Luftwaffenbasis erneut eskaliert. Der stellvertretende syrische Ministerpräsident und gleichzeitige Außenminister, Walid Muallem, ist am Donnerstag in Russland eingetroffen. Dort traf er sich zuerst mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow zu einem Gespräch, um eine Entspannung der gegenwärtigen Lage zu erörtern.
Lawrow erklärte, Syrien befinde sich in einer schwierigen Phase und der Feuerpause-Mechanismus drohe abzubrechen. Die Luftangriffe der von den USA geführten internationalen Allianz auf die syrische Luftwaffenbasis hätten eine schwere Eskalation der Lage verursacht. Am Tag zuvor habe er bereits mit US-Außenminister Rex Tillerson darüber ausführlich diskutiert, so Lawrow weiter.
„Wir sind uns einig, dass sich eine derartige Situation niemals wiederholen darf. Angesichts des starken Schocks über den Vorfall in der internationalen Gemeinschaft sind wir der Ansicht, dass eine unabhängige, objektive Untersuchung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) und entsprechender Experten durchgeführt werden muss."
Der Weltsicherheitsrat hatte am Mittwoch über einen von den USA, Großbritannien und Frankreich vorgelegten Resolutionsentwurf über den Chemiewaffeneinsatz in Syrien abgestimmt. Russland hatte ein Veto eingelegt und die Annahme des Entwurfs damit blockiert. Lawrow sagte, der Resolutionsentwurf sei völlig unbegründet. Er sei eine einseitige Anklage.
„Der Westen verhält sich inzwischen aggressiv. Unter diesen Umständen muss eine weitere Eskalation der Lage vermieden werden. Die Bemühungen der Friedensgespräche in Astana und Genf dürfen auf keinen Fall sabotiert werden."
Walid Muallem würdigte den Standpunkt der russischen Regierung und von Präsident Wladimir Putin zu den US-Luftangriffen auf Syrien. Der Militäreinsatz der USA in Syrien sei eine Verletzung eines souveränen Staats und eines UN-Mitglieds und laufe damit dem Völkerrecht zuwider, so Muallem.
„Der Militäreinsatz der USA hat weder das Mandat des Weltsicherheitsrats, noch ist der Vorfall von Organisationen wie der OPCW untersucht worden. Es steht nicht fest, wer für den Giftgasangriff verantwortlich ist. Die Handlungsweise der USA hat mehrere Ziele, eines davon ist, den gegenwärtigen Friedensprozess zu behindern."
