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Der Weltsicherheitsrat hat am Montag die Resolution zur Unterstützung der in der letzten Woche geschlossenen Vereinbarung über die iranische Atomfrage angenommen.
Der Weltsicherheitsrat begrüßte in der Resolution die Bemühungen zu einer umfassenden, langfristigen und sorgfältigen Lösung der iranischen Atomfrage. Gleichzeitig wurde die Stellungnahme des Iran gelobt, wonach er unter keinen Umständen die Entwicklung oder den Besitz von Atomwaffen anstreben werde.
Gemäß der Resolution wird der Weltsicherheitsrat Ende des laufenden Jahres nach der Vorlegung des Berichts der IAEA über die Erfüllung der Vereinbarung seitens des Iran die Sanktionen gegen Teheran aufheben.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gab in einer Erklärung nach der Annahme der Resolution bekannt, die UNO werde jede benötigte Hilfe zur Umsetzung der Vereinbarung gewähren.
Der iranische UN-Vertreter Gholamali Khoshroo sagte, das Abkommen über die iranische Atomfrage diene dazu, dass die Staaten in der Region sich auf die Lösung der „echten" Probleme konzentrieren könnten:
„Wir hoffen aufrichtig, dass die Vereinbarung ein neues Kapitel für unsere Region aufschlägt. So können wir die Herausforderung gewalttätiger Extremisten gemeinsam bewältigen. Durch eine verstärkte Kooperation können wir regionale und internationale Fragen gemeinsam lösen."
In einer Rede nach der Annahme der Resolution erklärte der chinesische UN-Vertreter Liu Jieyi, die Vereinbarung sei ein erfolgreiches Beispiel der Lösung internationaler Fragen durch politische und diplomatische Methoden:
„Die Vereinbarung hat den modernen internationalen Beziehungen weitreichende Inspiration geliefert. Internationale Beziehungen neuen Typs, in dessen Mittelpunkt der gegenseitige Nutzen steht, haben eine starke Lebenskraft. Die iranische Atomfrage betrifft die Kerninteressen verschiedener Seiten. Ohne den Geist des gegenseitigen Nutzens hätte die Vereinbarung kaum geschlossen werden können. Selbst verabschiedet, könnte sie nicht nachhaltig umgesetzt werden."
Liu Jieyi fügte hinzu, die Annahme der Resolution durch den Weltsicherheitsrat sei ein wichtiger Schritt. Allerdings sei es noch wichtiger, dass die Vereinbarung in den kommenden zehn Jahren umgesetzt werde. Meinungsverschiedenheiten bei der Umsetzung des Abkommens müssten auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt, Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen gelöst werden. Bei diesem Prozess müssten nützliche Erfahrungen und Methoden kontinuierlich zusammengefasst werden, so der chinesische UN-Vertreter weiter.
Die fünf UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran haben am 14. Juli eine Vereinbarung zur Lösung der iranischen Atomfrage geschlossen. Darin sagt der Iran zu, unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln und die Aufsicht der internationalen Gemeinschaft über seine Atomanlagen zu akzeptieren. Die USA, die EU und die UNO werden ihrerseits allmählich die Sanktionen gegen den Iran aufheben.
