德语新闻：中国和欧盟政治关系

Am 6. Mai 1975 haben sich der damalige chinesische Außenminister Qiao Guanhua und der Vizevorsitzende der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) Christopher Soames über die Etablierung offizieller Beziehungen zwischen diesen beiden Seiten geeinigt. Am 6. Mai wird daher das Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und der EU gefeiert. In den letzten 40 Jahren haben die chinesisch-europäischen Beziehungen trotz einiger Höhen und Tiefen unbestreitbare Erfolge erzielt und sind bis heute weit entwickelt und gereift.

China und die EU sind wichtige globale Kräfte. Aus strategischer Sicht betrachtet und respektiert China die EU und unterstützt die europäische Integration. Die EU setzt ihrerseits auf Stabilität und Wohlstand in China, damit es eine immer größere Rolle für den Frieden und die Entwicklung der Welt spielen kann.

 

1996 begann auf Initiative Chinas ein Menschenrechtsdialog zwischen China und der EU. 1998 wurden regelmäßige Gipfeltreffen vereinbart. Dadurch wurden direkte strategische Gespräche begonnen. 2003 kündigten Politiker beider Seiten die Errichtung einer „umfassenden strategischen Partnerschaft" an und haben somit die graduelle Entwicklung der bilateralen Beziehungen weitergeführt.

 

Seit dem Beginn der Beziehungen pflegen China und die EU immer häufiger hochrangige Kontakte. Chinas Ministerpräsident Zhu Rongji hat im Jahr 2000 die EU-Kommission besucht. Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao ist 2004 und 2009 ebenfalls zum Besuch der EU nach Brüssel gereist. Auf der anderen Seite haben EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz China in den letzten zehn Jahren besucht.

 

Auch der historische Besuch von Chinas Staatspräsident Xi Jinping im April 2014 muss genannt werden. Es war die erste Reise eines chinesischen Staatsoberhaupts ins EU-Hauptquartier nach Brüssel seit der Aufnahme der bilateralen diplomatischen Beziehungen. Anschließend hat Xi Jinping die vier großen bilateralen Partnerschaften in den Bereichen Frieden, Wachstum, Reform und Zivilisation initiiert. Der Vorschlag dieser Partnerschaften fand positiven Anklang in Europa. Xis Initiative hat der chinesisch-europäischen Kooperation neue Impulse verliehen und die Richtung für die langfristige Entwicklung der bilateralen Beziehungen vorgegeben.

 

Bis heute wurden mehr als 70 Konsultations- und Dialogmechanismen zwischen China und der EU etabliert. Sie betreffen Aspekte wie Politik, Wirtschaft, Handel, Kultur, Wissenschaft, Energie und Umwelt. Das jährliche bilaterale Gipfeltreffen gilt als oberster Mechanismus des bilateralen politischen Dialogs. Bisher wurden 16 derartige Treffen veranstaltet. Der chinesisch-europäische hochrangige strategische Dialog ist ein wichtiges Portal zur eingehenden Beratung über makrostrategische Fragen für beide Seiten. Bislang wurden vier Dialog-Runden abgehalten.