Mit einer groß angelegten quantitativen Lockerung der Geldpolitik und dem Aufkauf von Staatsanleihen für mehr als eine Billion Euro will die Europäische Zentralbank die schwache Wirtschaft der Euro-Zone ankurbeln und für mehr Inflation sorgen.
Das entsprechende Programm stellte EZB-Chaf Mario Draghi am Donnerstag vor. Was sieht dieses Programm im Einzelnen vor, und was bedeutet es für Deutschland?
Eckpunkte beschrieb EZB-Chef Mario Draghi am Donnerstag vor der Presse so:
„Gemäß dem Programm werden bis Ende September 2016 jeden Monat für 60 Milliarden Euro öffentliche und private Anleihen aufgekauft. Falls erforderlich, wird das Programm auch weiter und so lange fortgesetzt, bis die Inflation in der Eurozone wieder auf zirka 2 Prozent angestiegen sein wird."
Im März sollen die Anleihenkäufe der EZB beginnen, bis September 2016 sollen insgesamt 1,08 Billionen Euro in den Kauf derartiger Papiere fließen.
Allerdings werden nicht alle EU-Länder gleichermaßen von diesem Programm profitieren. So werden Griechenlands staatliche Schuldverschreibungen nicht von der EZB aufgekauft. Vor der Bekanntgabe der Einzelheiten des Programms hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auch mit Blick auf die deutsche Öffentlichkeit vor eventuellen Nebenwirkungen der neuen Politik gewarnt:
„Für mich als eine Politikerin ist wichtig, dass alle Signale vermieden werden, die darauf hindeuten könnten, dass es nicht nötig sei, politisch etwas zu verändern, dass also Reformen und strukturelle Veränderungen und eine engere wirtschaftspolitische Kooperation der Euro-Staaten nicht mehr so notwendig seien. Dem muss auf jeden Fall entgegengewirkt werden."
Nach Bekanntgabe des EZB-Programms zur quantitativen Lockerung ist der Wechselkurs des Euro zum US-Dollar weiter abgestürzt und lag zum Handelsschluss bei 1,1513. Professorin Heike Joebges von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin meint:
„Was jetzt passiert - und das weiß man - ist ja im Grunde, dass mit dem Programm Herr Draghi etwas demontiert und die Glaubwürdigkeit der EZB angegriffen wird. Und Glaubwürdigkeit ist das Wichtigste für Zentralbanken. Unser ganzes Geldsystem basiert nur darauf, dass wir auf den Wert des Geldes vertrauen."
Allerdings hat sich die Entscheidung der EZB für Anleihenkäufe sofort ausgewirkt. Die EZB kündigte an, den Zinssatz für Refinanzierung von 0,05 Prozent weiter beizubehalten. Danach sind die Anleihen-Zinsen in Eurostaaten wie Frankreich, Spanien und Italien sofort auf einen Tiefststand gefallen. Gleichzeitig bemühen sich Investoren um einen deutlich stärkeren Ankauf von 10-jährigen Anleihen dieser Länder. Und das dürfte für die Eurozone zweifellos eine gute Nachricht sein.