德语新闻：中国履行《儿童权利公约》

Seit seinem Beitritt zur UN-Konvention über Kinderrechte vor 22 Jahren hat China die Vorgaben dieser Konvention konsequent umgesetzt.

Die 1989 erarbeitete Konvention schreibt als spezielles Dokument der Vereinten Nationen die Menschenrechte der Kinder der ganzen Welt fest. Liu Huawen von der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften zog vor kurzem in einem Exklusivinterview mit Radio China International eine Bilanz der Arbeit in den vergangenen mehr als zwei Jahrzehnten:

 

„Im Jahre 1992 trat China der UN-Konvention über Kinderrechte bei. Schon vor der Ratifizierung der Konvention hatte China ein Gesetz über den Schutz der Minderjährigen ausgearbeitet, das als eine ‚Mini-Verfassung über die Rechte der Kinder' bezeichnet wird. Um die Konvention weiter umzusetzen, haben die chinesischen Legislativbehörden 2006 das Gesetz über den Schutz der Minderjährigen revidiert. Tatsächlich sind Chinas Straf- und Zivilrecht sowie die Zivilprozessordnung, das Ehegesetz sowie Gesetz über Adoption und das Gesetz zur Vorbeugung von Verbrechen der Minderjährigen eng verbunden mit dem Schutz der Kinderrechte. Inzwischen ist das gesetzliche System des Landes in diesem Bereich relativ komplett."

 

Liu Huawen fügte hinzu, dass jedes Land bei der Umsetzung der Konvention unterschiedliche Gegebenheiten habe. Das betreffe in China zum Beispiel Fragen der in ländlichen Gebieten zurückgebliebenen Kinder von Wanderarbeitern sowie deren Schulbesuch und die Teilnahme an der Hochschulaufnahmeprüfung in anderen Landesteilen außerhalb der Haushaltsregistersorte. Dies seien spezielle Fragen in China in der gegenwärtigen Phase. In den letzten Jahren habe man in China für den Schutz der Kinderrechte einerseits vollständige Gesetze und Regeln ins Leben gerufen und andererseits unter den besonderen Gegebenheiten die konkrete Gewährleistung der Kinderrechte plan- und schwerpunktmäßig vorangetrieben.

 

Liu Huawen verwies darauf, als das größte Entwicklungsland habe China bei der Verbreitung der allgemeinen Schulpflicht, der Beseitigung der Armut der Kinder sowie der Gesundheitsbetreuung für Mütter und Säuglinge die UN-Millenniums-Entwicklungsziele bereits vorzeitig erfüllt oder sogar übertroffen. Diese Ergebnisse seien untrennbar verbunden mit der starken Aufmerksamkeit der Regierung, als auch mit dem gewachsenen öffentlichen Bewusstsein in diesem Bereich. Zu Arbeitsprinzipien Chinas beim Schutz der Rechte und Interessen der Kinder erklärte Liu Huawen:

 

„Nach dem Beitritt zur Konvention hat China in den entsprechenden Beschlüssen den Schutz der Kinder in den Vordergrund gestellt. Durch Legislative und Politik werden die Regeln der Konvention in die Tat umgesetzt. Gleichzeitig ist die Koordinierung zwischen verschiedenen Behörden intensiviert und eine Beteiligung der gesellschaftlichen Öffentlichkeit gefördert worden. Diese Maßnahmen haben tatsächlich den Schutz der Kinderrechte verstärkt und dafür gesorgt, dass der Schutz der Kinderrechte von der ökonomischen und sozialen Entwicklung profitieren kann. Davon können andere Entwicklungsländer lernen."

 

Zugleich betonte Liu Huawen, dass China auf diesem Gebiet noch vor einer Reihe von Fragen stehe. Dazu gehörten die Gleichberechtigung in der Bildung, die Wohlfahrt der Kinder sowie die Arznei- bzw. Lebensmittelsicherheit für Kinder. Durch die Lösung dieser Fragen werde die Gewährleistung der Kinderrechte in China insgesamt eine höhere Entwicklungsstufe erreichen.