Unter dem Motto „Neue Fortschritte bei den chinesischen Menschenrechten" findet am Mittwoch und Donnerstag das 7. Beijinger Forum für Menschenrechte statt. Daran nehmen mehr als 100 Vertreter aus über 30 Ländern teil, darunter ausländische Experten, Intellektuelle und Diplomaten ebenso wie ranghohe Funktionäre der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen. Zudem beteiligen sich zahlreiche hochrangige chinesische Wissenschaftler an dem Treffen.
Schwerpunkte der Diskussionen sind unter anderem die Themen "Bedeutung des chinesischen Traums für die Menschenrechte", "Innovationssteuerung und Menschenrechtsschutz", "Interkultureller Austausch über Menschenrechte" sowie "Terrorbekämpfung und Schutz der Menschenrechte ".
Das Forum wird seit 2008 jährlich gemeinsam von der chinesischen Studiengesellschaft für Menschenrechte und der chinesischen Stiftung für die Entwicklung der Menschenrechte veranstaltet. Bei der feierlichen Eröffnung des diesjährigen Forums sagte der Präsident der chinesischen Menschenrecht-Studiengesellschaft, Luo Haocai, im vergangenen Jahr habe China aktiv daran gearbeitet, die systematischen Beschränkungen der Machtausübung zu verstärken, Korruption streng zu bestrafen und die Rechtschaffenheit auszubauen. Kontinuierlich sei der Aufbau der Demokratie und des Rechtswesens intensiviert worden. Der ständige Ausbau der Konsultationsdemokratie an der Basis trage auch zu einer gesunden Entwicklung der Verwaltung bei. Gleichzeitig habe der Staat Übergangsregelungen für die Sozialhilfe erlassen, die so genannte Umerziehung durch Arbeit abgeschafft und das Umweltgesetz novelliert. Damit seien die Menschenrechte systematisch und in verschiedenen Bereichen besser gewährleistet worden.
Besondere Fortschritte gab es, wie der Präsident der chinesischen Stiftung für die Entwicklung der Menschenrechte, Huang Mengfu, erläuterte, beim Schutz des Rechtes auf Entwicklung für die chinesische Bevölkerung:
„Auf der 3. Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas im November 2013 sind wichtige Maßnahmen zur umfassenden Vertiefung der Reformen der Ökonomie, Politik, Kultur, Gesellschaft und umweltgerechter Lebensweise ins Leben gerufen worden. Dabei werden die Respektierung und der Schutz der Menschenrechte klar unterstrichen. Wir sind überzeugt, dass die weitere Reform und Öffnung in China die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie den weiteren Aufbau des Rechtswesens fördern wird. Damit werden auch verschiedene Aktionsprogramme für die Menschenrechte allmählich umgesetzt. China wird noch größere Leistungen bei der Gewährung der Menschenrechte erzielen."
Der Chef des Pressebüros des chinesischen Staatsrats, Cai Mingzhao, betonte in seiner Rede, in Fragen der Menschenrechte plädiere China nach wie vor für Dialog und gegen Konfrontation. Zudem lehne die Volksrepublik vehement jegliche Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder unter dem Vorwand der Menschenrechte ab. Er fügte hinzu, China sei der Ansicht, dass alle Länder der Welt durch Dialog, Austausch und Zusammenarbeit nach Kräften die Menschenrechte voran bringen sollten.