德语新闻：巴方取消新一轮巴以和谈

Palästina hat am Montag die für selben Tag geplanten Gespräche mit Israel abgesagt, um gegen die Tötung von drei Palästinensern zu protestieren. Die drei waren am Montag bei einer Auseinandersetzung mit israelischen Soldaten getötet worden, überdies wurden dabei fünfzehn Menschen verletzt.

 

Unter Vermittlung vom US-Außenminister John Kerry hatten sich Palästina und Israel im Juli auf eine Wiederaufnahme der Nahostfriedensgespräche geeinigt.

 

Allerdings zeigt sich Palästina äußerst empört über den jüngsten Zwischenfall. Der Sprecher des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, Nabil Abu Rudaineh, verurteilte die Tötung der Palästinenser durch die israelischen Truppen scharf. Zugleich verwies er darauf, dass Israel weiterhin die jüdischen Siedlungen ausbaut. Dies zeige „die wahre Absicht Israels gegenüber dem Friedensprozess". Rudaineh deutete an, die Friedensgespräche könnten in eine Krise geraten. Israels Vorgehen werde sich negativ auf den Friedensprozess auswirken. Zudem rief er die USA auf, sich in die Verhandlungen einzuschalten, um ein endgültiges Scheitern der diplomatischen Bemühungen zu verhindern.

 

Der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah meinte am gleichen Tag, die internationale Gemeinschaft sollte Israels Vorgehen umgehend unterbinden. Nur dann könnte die palästinensische Bevölkerung geschützt werden. Ein PLO-Vertreter betonte, der Einsatz scharfer Munition in dicht bevölkerten Gebieten durch die israelischen Truppen verletze das Völkerrecht und die Menschenrechte Der Weltsicherheitsrat, das Nahost-Quartett und die internationale Gemeinschaft sollten mit wirksamen Maßnahmen eine Verletzung unschuldiger Palästinenser durch Israel beenden. Israel müsse dafür bestraft werden.

 

Analytiker sind der Ansicht, dass es angesichts der negativen Auswirkungen dieses Zwischenfalls noch nicht klar sei, wann die abgesagten Gespräche wieder aufgenommen werden können. Die bilateralen Verhandlungen hätten keine stabile Grundlage und Palästinenser und Israelis misstrauten einander. Nur nach aktiver Intervention der USA seien beide Seiten wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Unter diesen Umständen könne jede unbedachte Aktion auf einer Seite unerwartete Folgen für die Friedensgespräche haben. So werde der jüngste Zwischenfall wahrscheinlich die Abneigung beider Seiten gegen die Gespräche verstärken und damit die Verhandlungen insgesamt beeinträchtigen.

 

Allerdings haben weder Palästinenser noch Israelis einen Abbruch der Gespräche angekündigt, was bedeutet, dass die Verhandlungen fortgesetzt werden könnten. Entsprechend der Stellungnahme der Palästinenser sollten die USA und die internationale Gemeinschaft in der Zukunft noch größere diplomatische Bemühungen dafür leisten. Die bilateralen Friedensgespräche sind auf neun Monate angelegt. Es ist aber noch nicht klar, ob beide Seiten innerhalb dieser Zeit wirklich die Verhandlungen in den Vordergrund stellen und dafür Zurückhaltung üben werden.