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Die Europäische Union und China haben Einigung im Streit um die Solarmodule aus der Volksrepublik erzielt. Experten berichten, die EU-Kommission habe sich mit China nach wochenlangen Verhandlungen auf Mindestpreise beim Import chinesischer Solarmodule geeinigt, womit eine Eskalation der bilateralen Handelskontroverse vermieden werden konnte. Der Ausgang sei eine Win-Win-Situation für beide Seiten.
Laut den Vereinbarungen wird China innerhalb einer bestimmten Frist Solarmodule in die EU exportieren können, die eine bestimmte Preisgrenze nicht unterschreiten dürfen. Auch die Exportmenge pro Kalenderjahr soll beschränkt werden. Im Gegenzug wird die EU ihrerseits keine Anti-Dumping-Maßnahmen gegen chinesische Solarprodukte ergreifen.
Im Juni 2013 hatte die EU-Kommission beschlossen, provisorische Anti-Dumping-Zölle auf chinesische Solarmodule zu erheben. Der Zollsatz in den ersten zwei Monaten sollte knapp zwölf Prozent betragen und später auf mehr als 47 Prozent steigen. Daraufhin ist China in Verhandlungen mit der EU-Kommission eingestiegen, die nun zu einer Einigung geführt haben. Die Details der Vereinbarung sind jedoch noch nicht bekannt.
Zuvor hatte die zuständige chinesische Handelskammer die Solarbetriebe der Volksrepublik befragt, ob sie einen festgelegten Mindestpreis von 0,57 Euro pro Watt akzeptieren würden. Dies gilt als Mittelwert im bilateralen Programm. Huo Jianguo vom chinesischen Handelsministerium sagte, ein solcher Mindestpreis entspreche einem Zollsatz von ca. 20 Prozent, was immer noch einen gehörigen Druck auf chinesische Unternehmen ausüben würde.
„Der ursprüngliche Zollsatz von etwas mehr als 11 Prozent war noch zu akzeptieren. Aber mit einem Zollsatz von mehr als 15 oder 20 Prozent könnten chinesische Betriebe enorme Schwierigkeiten beim Export in die EU bekommen. Mit einem Zollsatz von über 20 Prozent sind wir kaum Konkurrenzfähig. Selbst wenn es genau 20 Prozent werden, wie ich vermute, wird der Druck für uns recht hoch sein."
Liu Xu von der chinesischen Kommission für Reform und Entwicklung erklärte, die Verhandlungsergebnisse würden mit Sicherheit den Exportanteil chinesischen Solarprodukte in die EU beeinflussen. Allerdings habe es aus Sicht chinesischer Firmen keine bessere Alternative gegeben. Zudem konnte so eine Eskalation der bilateralen Handelsstreits vermieden werden.
„Die Vereinbarungen werden sich mit Sicherheit auf den Export auswirken. Allerdings ist dies im Vergleich zu einem möglichen Strafzoll von über 40 Prozent die weitaus bessere Alternative. Aus Sicht der EU könnte dadurch den Konkurrenzdruck gemildert werden. Vor dem Hintergrund eines möglichen Handelskriegs ist das Ergebnis dieser schwierigen Verhandlungen für beide Seiten als positiv zu werten."
