德国之声时事话题-Streit um UN-Erklärung zu Urvölkern

Die Erklärung der Vereinten Nationen zu den Rechten von Ureinwohnern hat die Kritik einiger Staaten auf sich gezogen. Vertreter der weltweit 370 Millionen Ureinwohner begrüßten dagegen das Dokument.

Die von den Vereinten Nationen verabschiedete Erklärung zu den Rechten der Urvölker verspricht allen Ureinwohnern, Schutz vor Diskriminierung und Ausbeutung. Darauf reagierten die Regierungen Kanadas und der USA, in denen die Urvölker der Inuit und Navajos leben, und Australiens mit scharfer Kritik. Auch Neuseeland lehnt die Erklärung ab, die das Recht der weltweit 370 Millionen Ureinwohner auf Selbstbestimmung festschreibt und ihre Ansprüche auf Land und Bodenschätze formuliert. Demnach steht Urvölkern für Gebiete, von denen sie einmal vertrieben wurden, Ersatz oder Ausgleich in anderer Form zu. Ihr eigenes Land darf grundsätzlich nicht für militärische Zwecke oder zur Entsorgung gefährlicher Stoffe missbraucht werden. Über seine Nutzung bestimmen ausschließlich die Ureinwohner selbst.

Die Gegner der Erklärung bemängeln, der Text untergrabe die staatliche Gesetzgebungshoheit und bevorteile die Ureinwohner bei Eigentumsfragen gegenüber anderen gesellschaftlichen Gruppen. Die UN-Erklärung hatte die Stimmenmehrheit erst gewonnen, nachdem das Gesetz erweitert wurde. In diesem Zusatz wurde klargestellt, dass die territoriale Integrität und politische Einheit souveräner Länder von den Rechten der Urvölker nicht eingeschränkt wird. Sie wird erst durch die Integration in die nationale Gesetzgebung der UN-Mitgliedstaaten rechtlich bindend.

Von Vertretern der Ureinwohner weltweit wurde die Verabschiedung mit Erleichterung aufgenommen. Die UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour sprach von einem Triumph für die Gerechtigkeit und die Menschenwürde. Der bolivianische Präsident Evo Morales, ein Aymara-Indianer, begrüßte die Erklärung als historische Wegmarke auf dem Weg zu Selbstbestimmung. "Die ganze Welt hat jetzt anerkannt, dass der Rassismus abgeschafft werden muss", sagte Morales. "Das müssen all jene verstehen, die uns immer noch als Ignoranten, Dummköpfe oder Tiere behandeln."

Die Deklaration wurde nach 22-jährigen Verhandlungen beschlossen. Mit Nein stimmten Kanada, die USA, Australien und Neuseeland, also Staaten, deren Urvölker weite Landstriche mit wertvollen Ressourcen für sich in Anspruch nehmen. UN-Angaben zufolge beherbergen noch 70 Länder Urvölker mit eigener Sprache, Kultur und Tradition und Religion. In Bolivien machen die Angehörigen des Aymara-Volkes knapp 80 Prozent der Gesamtbevölkerung aus, in anderen Ländern sind Urvölker bis auf wenige Dutzend Angehörige zusammengeschrumpft.

GLOSSAR

jemand zieht Kritik auf sich – jemand wird von anderen mit Skepsis betrachtet

etwas begrüßen – hier: für etwas sein

etwas verabschieden – hier: etwas wird verwirklicht; etwas wird gesetzlich festgelegt

Ausbeutung, die – eine radikale Ausnutzung

Selbstbestimmung, die – die Möglichkeit, eigenständig Entscheidungen zu treffen

etwas festschreiben – etwas schriftlich erklärt und danach muss man sich richten

Anspruch, der – hier: das Recht

jemand wird vertrieben – jemand muss gegen seinen Willen seine Heimat verlassen

Ausgleich, der – eine Entschädigung, durch die wieder ein Gleichgewicht hergestellt wird

Entsorgung, die – die Beseitigung von etwas

bemängeln – kritisieren

untergraben – schwächen; zerstören

Gesetzesgebungshoheit, die – die Durchführung von Regeln für ein Land oder zu einem bestimmten Thema

Integrität, die – eine Forderung, dass idealistische Werte und das tatsächliche Alltagsleben übereinstimmen

etwas wird bindend – etwas wird Gesetz

Deklaration, die – die Erklärung

etwas für sich in Anspruch nehmen – etwas besitzen

jemanden beherbergen – jemandem Unterkunft bieten

zusammenschrumpfen – kleiner werden; weniger werden