Die Oberste Volksstaatsanwaltschaft (SPP) Chinas hat am Donnerstag ein Rundschreiben veröffentlicht. Darin werden alle Staatsanwaltschaften angewiesen, streng gegen Verbrechen gegen Kindergartenkinder vorzugehen. Ihre Rechte sollten geschützt und derartigen Verbrechen vorgebeugt werden.
Bei Verbrechen wie Vergewaltigung und Sittlichkeitsvergehen gegenüber Kindern oder absichtlicher Kindstötung müssten die Staatsanwaltschaften Verhaftungen anordnen und so bald wie möglich öffentliche Strafverfolgungen einleiten, besagt das Rundschreiben.
Die Staatsanwaltschaften sollten selbstständig ihre staatsanwaltschaftliche Macht ausüben, um eine angemessene Behandlung der Fälle sicherzustellen. Sie müssten auf Fakten und den Gesetzen basierende Entscheidungen treffen und auf die Stimme des Volkes hören, besagt das Rundschreiben.
Die Fürsorge und Hilfe für Opfer im Kindesalter sollte verbessert werden, fährt das Rundschreiben fort. Es sollten beispielsweise keine persönlichen Informationen der Kinder und ihrer Schutzbefohlenen veröffentlicht werden. Die Strafverfolgungsbehörden sollten nicht mit Polizeiautos oder in Uniform in die Wohnungen der Kinder gehen, um Beweise zu sammeln, sagte die SPP.
Die Staatsanwaltschaften können auch Unterstützung von der Zivilverwaltung und medizinischen Einrichtungen anfordern. Auch professionelle Hilfe von gerichtlichen Sozialarbeitern und psychologischen Beratern könne in Anspruch genommen werden, um den Opfern im Kindesalter zu helfen.
Darüber hinaus müssten die Staatsanwaltschaften ihre Arbeit auf Vorbeugung basieren. Sie sollten ein System einrichten, das Schäden für Kindergartenkinder vorbeugen kann, besagt das Rundschreiben.
Sie sollten die Ursachen und die Eigenschaften der Fälle gemäß ihrer Erfahrung zusammenfassen und Kindergärten auf Mängel in ihrer Verwaltung hinweisen, fügte die SPP hinzu.
Das Rundschreiben wurde veröffentlicht, nachdem kürzlich Vorwürfe über Missbrauch in Kindergärten im Lande laut geworden waren.
周四,中国最高人民检察院下发通知,要求全国各级检察机关依法严厉惩治侵害幼儿园儿童犯罪,儿童的合法权益应当得到保护,侵害儿童的犯罪行为应当予以防范。
通知强调,对于涉嫌强奸、猥亵儿童、故意杀人等犯罪的案件,要依法从严从快批准逮捕、提起公诉。
此外,通知还提出,各级检察机关应当坚持依法独立行使检察权,确保办案质量。既要重视相关舆情,倾听群众呼声,又要坚持以事实为依据,以法律为准绳。
通知同时强调,应加强对幼儿园被害儿童的关爱和救助。最高检察院称,不得以任何形式泄露被害儿童及其监护人的个人信息,不得开警车、着制服到被害儿童家中调查取证。
各级检察机关还可以联合民政、医疗组织等社会力量,引入司法社工、心理咨询师等专业力量,与办案同步为被害儿童及其家庭提供支持与帮助。
通知同时提出,各级检察机关应当将其工作立足于预防,积极推动幼儿园儿童伤害防范体系建设。应当结合办案,对侵害幼儿园儿童案件的原因、特点进行分析总结,对发现幼儿园在管理和安全等方面的问题和不足。