Chinas Verteidigungsausgaben sollen 2017 um sieben Prozent steigen. Das erklärte ein Beamter des Finanzministeriums am Montag.
Seinen Angaben zufolge werden die Militärausgaben bei 1,04 Billionen Yuan (rund 152 Milliarden US-Dollar) liegen, einschließlich 1,02 Billionen Yuan aus dem Staatshaushalt.
Die Zahlen stammen demnach aus dem nationalen Haushaltsentwurf für 2017, der auf der zurzeit stattfindenden jährlichen Tagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) vorgelegt wurde.
Chinas Haushaltsgesetz und das Gesetz zur Landesverteidigung schreiben den Angaben des Beamten zufolge vor, dass der Verteidigungshaushalt jedes Jahr in den Entwurf für den Regierungshaushalt miteingeschlossen und danach vom Gesetzgeber geprüft und genehmigt wird.
Gegenüber Xinhua erklärte der Beamte, dass die Militärausgaben im Einklang mit Chinas wirtschaftlicher Entwicklung und Verteidigungsbedürfnissen stünden.
"Der Hauptteil des Verteidigungshaushalts wird für die Vertiefung der Reform der Landesverteidigung und des Militärs ausgegeben. Dies unterstützt die militärische und zivile Integration und verbessert die Lebens-, Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen der Armeeangehörigen an der Basis", erklärte der Beamte.
Die Erhöhung des diesjährigen Verteidigungshaushalts ist die geringfügigste seit zehn Jahren. Im vergangenen Jahr wurde das Militärbudget um 7,6 Prozent erhöht, nachdem es mehrere Jahre lang im zweistelligen Bereich gewachsen war.
Fu Ying, Sprecherin der Jahrestagung des NVK, erklärte am Donnerstag, dass Chinas Verteidigungshaushalt um "rund 7 Prozent" erhöht werden solle.
Der Anteil der Verteidigungsausgaben am nationalen BIP liege bei nur 1,3 Prozent, ergänzte sie. Im Gegensatz dazu hätten die NATO-Mitgliedstaaten zugesichert, mindestens 2 Prozent für die Verteidigung auszugeben.
Fu wies außerdem auf den jüngsten Vorschlag der USA hin, die Verteidigungsausgaben um 10 Prozent zu erhöhen. Nach seinem Amtsantritt fordert US-Präsident Donald Trump im vergangenen Monat in seiner ersten Rede vor dem Kongress eine drastische Erhöhung der Militärausgaben um 54 Milliarden US-Dollar.
财政部相关负责人透露,2017年中国国防支出预算将增长七个百分点。
该负责人介绍,财政拟安排国防支出1.04万亿元(约1520亿美元),包括中央本级拟安排国防支出1.02万亿元。
以上数据来源于2017年政府预算草案,该草案将提交正在举行的全国人民代表大会会议。
财政部负责人说道,按照《国防法》《预算法》等法律法规要求,每年的国防支出预算都纳入政府预算草案,提交人民代表大会审查和批准。
财政部负责人向新华社透露,根据国民经济发展水平和国防建设需求,合理确定年度国防支出。
财政部负责人表示,国防支出主要用于支持深化国防和军队改革,促进军民融合深度发展,改善基层部队工作、训练和生活保障条件等。
今年国防预算增幅为近十年来最低。在经过多年来超过两位数增长后,去年的国防支出仅增加7.6%。
周四,全国人大会议发言人傅莹就国防预算增长约7%进行解释。她补充道,中国国防预算在GDP中的占比仅为1.3%左右,而北约强调要把每个成员国军费占GDP的比重提高到2%。傅莹还指出,美国最近提议将国防开支增加10%。在美国总统特朗普就任后,他在国会第一次讲话中提出将大幅增加国防支出,增加数额达540亿美元。