Apple wegen Filmurheberrechten in China angeklagt

Technikriese Apple ist erneut in ein Gerichtsverfahren in China verwickelt. Diesmal geht es um die Urheberrechte für einen Film, wie Cankaoxiaoxi.com unter Berufung auf die Website des Sydney Morning Herald berichtet.

Nach Angaben eines Beijinger Gerichts soll Apple bei der Ausstrahlung eines Films die exklusiven onlinerechte des China Movie Channel, einer der Staatlichen Verwaltung von Presse, Veröffentlichungen, Radio, Film und Fernsehen unterstellten Behörde, verletzt haben. Der 1994 erstmals gezeigte Film befasst sich vor allem mit dem chinesischen Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression im Nordchina der 1930er Jahre.

Der Kläger geht außerdem gegen das Unternehmen vor, das für die Entwicklung von Youku HD verantwortlich ist und das die Youku-HD-App in den Apple App Store gestellt hat. Nach Angaben des Klägers stand der Film dadurch jedem User der App zur Verfügung.

Der Kläger fordert von Apple und Youku HD die unverzügliche Einstellung der Ausstrahlung des Films und eine Entschädigung von 50.000 Yuan (rund 7500 US-Dollar) sowie zusätzlich die Erstattung der Kosten in Höhe von 20.158 Yuan (rund 3025 US-Dollar), die beim Versuch, die Ausstrahlung zu verhindern, anfielen. Apple und der Entwickler von Youku HD äußerten sich bislang nicht dazu.

Es ist nicht das erste Mal, dass Apple in China, seinem zweitgrößten Markt, in ein Gerichtsverfahren verwickelt ist.

Wie berichtet, war Apple im März nach Untersuchungen der Aufsichtsbehörden gezwungen, seinen iBooks Store und seinen iTunes Film Store in China zu schließen. Diese Angebote standen bis zu ihrer Abschaltung nur sieben Monate lang zur Verfügung.

Im Mai urteilte die Beijinger Behörde für geistiges Eigentum, dass das Design des iPhone6 und des iPhone6Plus gegen die Patentrechte eines chinesischen Unternehmens in Shenzhen verstoße. Das Gericht ordnete einen Verkaufsstopp beider Produkte in Beijing an. Seiner Auffassung nach ähneln die Apple-Smartphones optisch zu stark den von Shenzhen Baili produzierten Geräten. Apple wies die Anschuldigungen zurück und legte Berufung ein.

Ebenfalls im Mai verlor Apple sein Berufungsverfahren um die ausschließliche Nutzung des Markenzeichens iPhone in China. Das Gerichtsurteil erlaubte einem Lederunternehmen die rechtmäßige Verwendung dieses Markenzeichens auf Taschen und anderen Ledererzeugnissen. Nach Gerichtsangaben gewann das chinesische Unternehmen den Fall, weil es den Antrag auf Nutzung des Warenzeichens iPhone bereits 2007 beim chinesischen Markenamt eingereicht hatte, mehr als zwei Jahre, bevor iPhones in China auf den Markt kamen.

最近，科技巨头苹果公司在中国又卷入了新的法律纠纷。

《参考发现》援引《悉尼先驱晨报》（The Sydney Morning Herald）的报道称，此次纠纷涉及一部电影的版权。

北京一家法院接到上诉，隶属于国家新闻出版广电总局的中国电影频道称苹果公司侵犯了该制作中心对涉案电影所享有的独家信息网络传播权。这部影片于1994年首映，主要讲述了20世纪30年代中国人民在北方抗击日本侵略兵的故事。

同时，原告还起诉了优酷HD应用软件的开发者和运营者，称用户可以直接在苹果应用商店下载优酷HD并使用优酷HD观看这部电影。

原告要求苹果公司和优酷HD立即停止播放这部影片，并赔偿50000元人民币 (约为7500美元)的损失以及原告在维权过程中20158元人民币(约为3025美元) 的开销。截至目前，被告方均未对此事做出回应。

中国是苹果公司在全球的第二大市场，不过最近该公司在国内却屡次陷入官司纠纷。

报道称，今年4月，国内监管部门要求苹果公司在中国境内暂停其iBooks和iTunes电影服务，而该功能仅上线7个月。

北京知识产权局在今年5月份裁定，iPhone 6和iPhone 6 Plus两款手机在外观设计上与深圳佰利公司生产的产品非常类似，侵犯了对方的专利权，同时责令苹果公司停止在北京范围内的被控侵权产品销售服务。对此，苹果公司表示不服并提起上诉。

同样是在5月，苹果公司在“Iphone”商标异议复审行政纠纷一案中败诉。法院宣判，中国一家皮具公司可以继续在其包类产品以及其他皮质产品上合法使用“IPHONE”这个商标。根据法院公布的判决书，国内这家公司在2007年就已经向中国商标局提出注册“IPHONE”商标申请，而苹果公司的iphone手机在两年之后才正式进军中国大陆市场，因此皮具公司最终胜诉。