德国之声在线10.26：Von der Leyen zu Besuch im Irak

EU beschließt 17 Punkte-Plan für Flüchtlingskrise:

Die Europäische unio will entlang der sogenannten Balkanroute 100.000 Plätze zur Unterbringung von Flüchtlingen schaffen. 50.000 davon sollten mit Hilfe des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Griechenland entstehen, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach dem Ende eines Sondergipfels in Brüssel. Der Gipfel verabschiedete laut Juncker einen 17-Punkte-Plan. Dieser sieht unter anderem vor, dass die EU-Grenzschutzagentur Frontex die Grenzen zwischen Griechenland, Mazedonien, Albanien und Serbien besser absichert. Außerdem sollen 400 Grenzschützer nach Slowenien geschickt werden. Das Land hatte am Sonntag einen neuen Rekordandrang von bis zu 15.000 Flüchtlingen gemeldet. An dem Gipfel hatten die Regierungschefs der EU-Länder teilgenommen, die von den Flüchtlingsströmen über die sogenannte Balkanroute besonders stark betroffen sind, außerdem auch die Nicht-EU-Staaten Serbien, Mazedonien und Albanien.

 

Rechtsruck bei Parlamentswahl in Polen :

Die national-konservative Opposition in Polen hat laut Hochrechnungen die Parlamentswahl klar gewonnen. Auf die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unter ihrer Spitzenkandidatin Beata Szydlo entfielen demnach 37,7 Prozent der Stimmen. Die EU-kritische Partei hat damit eine Mehrheit im Parlament und kann allein regieren. PiS-Chef und Ex-Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski erklärte seine Partei zum Sieger. Nach acht Jahren an der Macht wurde die liberal-konservative Bürgerplattform (PO) von Regierungschefin Ewa Kopacz mit 23,6 Prozent nur noch zweitstärkste Kraft. Kopacz räumte ihre Niederlage ein. Die PiS hatte im Wahlkampf einen raschen Beitritt zur Eurozone ausgeschlossen und eine Erhöhung der Sozialausgaben für Arme versprochen. Außerdem lehnt sie die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten mit dem Argument ab, diese würden die katholische Lebensweise des Landes bedrohen.

 

Präsidentenwahl in Argentinien geht wohl in die Verlängerung:

Bei der Präsidentenwahl in Argentinien wird es nach Angaben der Spitzenkandidaten zu einer Stichwahl kommen. Nach jüngsten Prognosen liegen der Kandidat der linksliberalen Regierungskoalition, Daniel Scioli, und der konservative Politiker Mauricio Macri nahezu gleichauf bei Werten um 35 Prozent. In Argentinien muss ein Bewerber 45 Prozent der Stimmen erreichen oder mindestens 40 Prozent sowie zehn Prozentpunkte Vorsprung auf den Zweitplatzierten haben, um in der ersten Runde zu gewinnen. Die Stichwahl würde am 22. November stattfinden.

 

Von der Leyen zu Besuch im Irak:

Zum Auftakt ihrer zweitägigen Irak-Reise hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dem Land Unterstützung im Kampf gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) versprochen. In Bagdad wird von der Leyen unter anderen Präsident Fuad Massum und Regierungschef Haidar al-Abadi treffen. Anschließend reist die Ministerin ins nordirakische Erbil weiter, wo die Bundeswehr kurdische Soldaten für den Kampf gegen den IS ausbildet. Deutschland hat den Kurden auch Waffen geliefert. Sie wolle im Irak auch Gespräche über die Bekämpfung von Fluchtursachen führen, sagte von der Leyen. Es müssten Wege gefunden werden, dass die Menschen in der Nähe ihrer Heimat bleiben könnten. Im Irak leben 3,2 Millionen Menschen, die innerhalb des Landes vor dem IS geflohen sind, und rund 250.000 Flüchtlinge aus Syrien.

 

Sechs Tote bei türkischer Razzia gegen den IS:

Die türkische Polizei ist in der überwiegend von Kurden bewohnten Stadt Diyarbakir gegen dschihadistische Extremisten vorgegangen. Bei einer Razzia wurden laut Behörden zwei Polizisten und vier Kämpfer des sogenannten "Islamischen Staats" (IS) getötet. Es soll weiterhin Feuergefechte geben. Die türkischen Sicherheitskräfte gehen nach dem Anschlag in Ankara mit mehr als 100 Todesopfern verstärkt gegen den IS vor. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den IS, aber auch die die kurdische Arbeiterpartei PKK, die syrische Kurdenmilz PYD sowie den syrischen Geheimdienst für den Anschlag verantwortlich gemacht.

 

Zehntausend Kölner demonstrieren gegen Rechtsextreme:

In Köln haben mehr als 10.000 Menschen Flagge gegen eine Kundgebung der rechtsextremen Gruppierung "Hooligans gegen Salafisten" (HoGeSa) gezeigt. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaftern, Künstlern und Vereinen hatte zu der Gegendemonstration aufgerufen. Zu der Kundgebung der Rechtsextremen waren etwa 1000 Teilnehmer gekommen. Die Polizei war mit rund 3500 Kräften im Einsatz, um HoGeSa-Anhänger und Gegendemonstranten zu trennen. Als linksextreme versuchten, zu den Hooligans vorzudringen, setzten die Sicherheitskräfte Wasserwerfer ein. Die große Kundgebung der Gegendemonstranten blieb friedlich. Vor einem Jahr hatten sich mehrere tausend HoGeSa-Anhänger bei einer Demonstration am Kölner Hauptbahnhof Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Dabei waren fast 50 Polizisten verletzt worden.

 

Alle Borussen siegen in der Fußball-Bundesliga:

In der Fußball-Bundesliga hat Borussia Mönchengladbach seine Siegesserie unter Interimstrainer André Schubert fortgesetzt. Gegen den FC Schalke gewann der Club am Sonntag auch sein fünftes Saisonspiel und ging mit 3:1 vom Platz. Im zweiten Sonntagsspiel festigte Borussia Dortmund seinen Platz als Tabellenzweiter. Die Dortmunder gewannen mit 5:1 gegen den FC Augsburg.