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Die Stahl- und Aluminiumprodukte aus der Europäischen unio müssen ab dem 1. Juni jeweils mit 25 Prozent und zehn Prozent verzollt werden. Das gab US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross am Donnerstag bekannt. Die Ankündigung kam kurz vor Ablauf der Frist, die US-Präsident Donald Trump für die Verhandlungen mit der Europäischen unio gesetzt hatte. Zu der Entscheidung der USA sagte der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker:
„Das ist ein schlechter Tag für den Welthandel. Die EU wird sofort den Streitbeilegungsmechanismus der WTO einleiten und in den nächsten Stunden Gegenmaßnahmen ankündigen. Es ist völlig inakzeptabel, dass die USA einseitige Maßnahmen beim Welthandel ergreifen."
Die Zollerhöhung sei unrecht, kritisierte Junker in einer anschließenden Erklärung. Sie widerspreche den Regeln der WTO und sei blanker und einfacher Protektionismus. In den vergangenen Monaten habe die EU konsequent den Willen zur Diskussion mit den USA über Maßnahmen zur Verbesserung der bilateralen Handelsbeziehungen zum Ausdruck gebracht, sagte Junker. Gleichzeitig habe die EU klar gemacht, keine Verhandlung im Angesicht einer Bedrohung zu starten. Die Handlung der USA lasse der EU keine andere Wahl als sich an den Beilegungsmechanismus der WTO zu wenden und entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die EU werde ihre Interessen in Übereinstimmung mit dem internationalen Handelsrecht verteidigen, so der EU-Kommissionspräsident.
Nach der Entscheidung der USA haben fast alle EU-Mitglieder ihr Bedauern und ihre Enttäuschung ausgesprochen. Nach Ansicht des belgischen Außenministers Didier Reynders ist die Zollerhöhung der USA eine handelsprotektionistische Maßnahme.
„Ich bedauere die Entscheidung der USA. Nun brauchen wir Reaktionen auf EU-Ebene, um die Streitbeilegung der WTO einzuleiten. Natürlich werden wir Gegenmaßnahmen ergreifen, aber ich hoffe nicht, dass der Streit eskaliert, denn wir wollen keinen Handelskrieg. Wir hoffen auf echte Dialoge mit den USA. Ich bedauere nochmals die US-Entscheidung."
Auch erklärte der Generaldirektor des europäischen Stahlverbandes Eurofer, Axel Eggert, dass die US-Sonderzölle die Eisen- und Stahlindustrie in Europa schwer treffen werden.
