德语新闻：人民日报评论员:用法治守护国家安全

Die chinesische Volkszeitung Renmin Ribao hat am Samstag einen Leitartikel über die Erhaltung der Staatssicherheit durch Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht.

 

Dem Artikel zufolge hat das Zweite Mittlere Volksgericht der Stadt Tianjin von Dienstag bis Freitag öffentlich über Zhou Shifeng, Hu Shigen, Zhai Yanmin und Gou Hongguo wegen der Subversion der Staatsmacht geurteilt. Dabei sei die gesamte Verschwörung der Angeklagten an den Tag gebracht worden. Dies zeige die Entschlossenheit der Partei und der Regierung, Verbrechen zu bekämpfen sowie die politische Sicherheit des Landes gesetzlich zu wahren.

 

Der Sozialismus chinesischer Prägung sei ein grundlegendes Interesse des chinesischen Volkes, hieß es im Artikel weiter. Die Staatssicherheit sei eng mit jedem Bürger verbunden. Die Erhaltung der Staatssicherheit sei für jeden Bürger eine in der Verfassung verankerte Pflicht und eine gesetzlciche Grundlinie. Es müsse auf Rechtstaatlichkeit bestanden werden, um ein friedliches und ungestörtes Leben zu ermöglichen, so die Renmin Ribao weiter.