德语新闻：英国保守党因脱欧公投分裂加剧

Am 23. Juni wird in Großbritannien ein Referendum über den Austritt aus der EU veranstaltet. Das Referendum ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass Premierminister David Cameron vor den Wahlen im letzten Jahr Skeptiker innerhalb der Partei beruhigen wollte. Wenn die Briten positiv über einen EU-Verbleib entscheiden, kann Cameron bleiben. Andernfalls müsste der britische Regierungschef zurücktreten. Das Referendum empfinden viele als ein politisches Glückspiel.

Die Debatten über einen „EU-Verbleib" oder „EU-Austritt" sind indes immer heftiger geworden, was Cameron überraschte. Mittlerweile zeigen sich drei konservative Parlamentarier bereit, das Verfahren zur Amtsenthebung des Parteichefs zu starten. Andere Parlamentarier haben ein Misstrauensvotum zu Camerons Position gefordert. Eine wichtige Ursache dafür sind die „schwer irreführenden Äußerungen" von Cameron, die die Rolle der EU für Großbritannien und Großbritanniens Entwicklung nach dem EU-Austritt übertrieben dargestellt hätten.

 

Eine andere Ursache, warum das geplante Referendum als eine „Farce" bezeichnet wird, liegt begründet in der Rolle des Vertreters der EU-Austritts-Befürworter, Londons Ex-Bürgermeister Boris Johnson. Es wird erwartet, dass mit den Referendumsergebnissen für einen EU-Austritt David Cameron zurücktreten und Boris Johnson als neuer Chef der Tories auch als neuer Premierminister des Vereinigten Königreiches fungieren würde.

 

Ergebnissen der jüngsten Meinungsumfragen zufolge plädieren 44 Prozent der Befragten für einen EU-Verbleib von Großbritannien - sechs Prozentpunkte mehr als die Brexit-Befürworter. 18 Prozent der Befragten haben sich dazu nicht geäußert.