德语新闻：国际社会为恢复叙停火加大努力

In den letzten zwei Wochen haben sich die Konflikte in Syrien erneut verschärft, was die Friedensgespräche gefährdet. Am Montag besuchte der US-Außenminister John Kerry unerwartet Genf. Dort hat sich Kerry jeweils mit dem UN-Sonderbeauftragten für die Syrien-Krise, Staffan de Mistura, sowie dem saudi-arabischen Außenminister Adel al-Dschubeir getroffen und mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow ein Telefongespräch geführt. Dabei zeigte sich Kerry besorgt über die häufigen Verletzungen der Feuerpause-Vereinbarung in Syrien:

„Seit einigen Wochen steht die Vereinbarung über die Beendigung der feindlichen Aktionen vor einer Prüfung, und in manchen Gebieten wurde sie bereits gebrochen, in wenigen Gebieten völlig zerstört. So werden wir mit allen Mitgliedern der internationalen Vereinigung für die Syrien-Frage, besonders Russland, Bemühungen leisten mit dem Ziel, in den kritischsten Gebieten die Waffenruhe wiederherzustellen."

 

Obwohl Kerry erklärte, dass Syriens Regierung und Opposition verantwortlich für die Konflikte seien, machte er in seinen Äußerungen Damaskus mehr Vorwürfe für die verschärften Auseinandersetzungen. Kerry betonte, es sei nicht eine Feuerpause für einige Tage wiederherzustellen, sondern ein Weg zur permanenten Waffenruhe anzustreben. In diesem Sinne müsse die Resolution 2254 des Weltsicherheitsrats umfassend umgesetzt werden.

 

Kerry teilte ferner mit, der saudi-arabische Außenminister Adel Dschubeir und er wollten nach allen Kräften versuchen, die syrischen Oppositionellen von der Rückkehr an den Verhandlungstisch zu überzeugen.

 

Vor der letzten Runde der Syrien-Friedensgespräche hatte die Opposition der syrischen Regierung vorgeworfen, Militäreinsätze durchgeführt zu haben. So war sie vorzeitig aus den Gesprächen ausgetreten.

 

De Mistura warnte, mittlerweile befinde sich die Feuerpause-Vereinbarung in einer äußerst kritischen Situation. Er rief verschiedene Länder, darunter auch die USA und Russland, dazu auf, so bald wie möglich einen Waffenstillstand in Syrien zu verwirklichen:

 

„Wir sind dabei, Mechanismen zu vervollständigen, um die Umsetzung der Feuerpause zu beaufsichtigen. Allerdings braucht eine erneute Waffenruhe die politische Bereitschaft aller Seiten."

 

De Mistura ließ in einer Erklärung verlauten, dass er zu einer Beratung mit Russlands Außenminister Sergei Lawrow über die Syrien-Krise nach Moskau reisen werde.

 

Die Wiederherstellung der Waffenruhe ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Anfang 2016 gestarteten Syrien-Friedensgespräche sich im Mai fortsetzen können.