德语新闻：中美签署发展合作谅解备忘录

Während des Staatsbesuches des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in den USA haben das chinesische Handelsministerium und die amerikanische Behörde für internationale Entwicklung ein Verständigungsmemorandum zwischen beiden Staaten zur bilateralen Kooperation und Errichtung des Austauschsmechanismus unterzeichnet. Ein Vertreter des chinesischen Handelsministeriums sagte vor der Presse, das Memorandum habe neue Bereiche der bilateralen Kooperation ins Leben gerufen und sei eine neue Besonderheit der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.

Seit langem hält China bezüglich der Auslandshilfe am Prinzip keiner zwanghaften politischen Vorbedingung fest. Mit Projekthilfen werden die Hilfsnehmer bei der ökonomischen bzw. sozialen Entwicklung unterstützt. Bei der Süd-Süd-Kooperation hat das Land eine konstruktive Rolle gespielt.

 

In den vergangenen zwei Jahren haben China und die USA mit der Voraussetzung des Respekts der jeweiligen Staatsgegebenheiten und dem Willen der Hilfsnehmer in Osttimor und Afghanistan Probeprojekte bei der Landwirtschaft und Ausbildung gestartet. Bei der gemeinsamen Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika haben beide Staaten wesentliche kooperative Beziehungen aufgenommen. Die bilaterale Entwicklungskooperation hat so eine gewisse Grundlage. Im Juni 2015 fand der erste bilaterale Dialog über eine Entwicklungskooperation auf Vizeministerebene statt, der von Chinas Handelsministerium und dem US-Außenministerium veranstaltet wurde. Dabei wurde der Vorschlag zur Errichtung des Austauschs-Mechanismus initiiert. Danach haben beide Seiten zur Erhöhung des Kooperationsniveaus und zur Bereicherung der Kooperationsinhalte mehrere Konsultationen über Zusammenarbeitsprinzipien und -aspekte geführt. Nun ist das dazugehörige genannte Memorandum unterzeichnet worden.

 

Zur Bedeutung dieses Memorandums sagte Wang Shengwen vom chinesischen Handelsministerium:

 

„Das Memorandum hat das Niveau der bilateralen Kontakte und Kooperation bei der internationalen Entwicklung erhöht. Neue Inhalte der bilateralen Beziehungen sind ins Leben gerufen worden. Es verkörpert den gemeinsamen Willen beider Staaten zur Förderung der globalen Entwicklung."

 

Wang Shengwen wies darauf hin, das Memorandum bedeute nicht, dass alle Auslandshilfen beider Länder unbedingt miteinander verbunden seien. Beide Staaten sollten unter bestimmten Umständen mit Hilfsnehmern Drittkooperationen in Gang setzen. Allerdings müsse dabei das Prinzip „Initiative der Hilfsnehmer, Zustimmung der Hilfsnehmer und Leitung der Hilfsnehmer" eingehalten werden.

 

Zu den zukünftigen Kooperationsaspekten zwischen China und den USA erklärte Wang Shengwen:

 

„Durch das Memorandum haben wir die Aspekte der bilateralen Kooperation klargestellt. Schwerpunktmäßig werden bei Getreidesicherheit, der öffentlichen Hygiene, humanitärer Hilfe und Personalausbildung Kooperationsprojekte umgesetzt. Darüber hinaus erfolgt die Unterzeichnung des Memorandums anlässlich der Ausarbeitung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Beide Seiten wollen sich gemeinsam um die Beseitigung der extremen Armut und Förderung der globalen nachhaltigen Entwicklung bemühen".