德语新闻：健全未成年人司法保护体系

In letzter Zeit haben die chinesischen Medien mehrfach über Fälle berichtet, in denen Minderjährige sexuell missbraucht oder gewaltsam zur Prostitution gezwungen wurden. Derartige Verbrechen haben in der Öffentlichkeit starke Reaktionen hervorgerufen.

Nun haben das Justizministerium sowie das Oberste Volksgericht, die Oberste Volksstaatsanwaltschaft und das Ministerium für öffentliche Sicherheit ein gemeinsames Vorgehen zum Schutz von Minderjährigen vereinbart. Demnach sollen Details für eine deutlich strengere Bestrafung derartiger Verbrechen klar verankert werden, um den gesetzlichen Schutz von Minderjährigen wirksam zu verbessern.

 

Daher fordern die „Vorschläge für die juristische Verfolgung und Bestrafung des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen" insbesondere deutlich strengere Strafen, wenn derartige Verbrechen von Personen begangen werden, die besondere Verantwortung für die Minderjährigen tragen. Also Menschen, die mit Minderjährigen Lebensbeziehungen in einer gemeinsamen Familie haben, und Autoritäts- und Amtspersonen oder solche, die sich dafür ausgeben.

 

Dass auf diesem Wege die Rechte und Interessen der Minderjährigen tatsächlich geschützt werden können, begründet Zhou Feng vom Obersten Volksgericht so:

 

„Diese Verbrechen finden oft im Verborgenen und relativ heimlich statt und sie dauern oft lange Zeit an. Das gilt insbesondere für Beziehungen zwischen Stiefvater und –Tochter oder zwischen Adoptivvater und –Tochter sowie im Verhältnis von Lehrern zu Schülerinnen. Hier sind derartige Verbrechen besonders verwerflich. Und Amtspersonen sollen ein Vorbild für Gesetzestreue werden. Selbst wenn derartige Verbrechen nur von einigen wenigen Beamten unter Missachtung ihrer Berufsmoral verübt werden, so sind doch die negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft immens. Deshalb sind in den Vorschlägen nun deutlich empfindlichere Strafen für diese Täter vorgesehen. Solche Verbrechen dürfen auf keinen Fall toleriert werden."

 

Deutlich höher als bisher sollen auch die Strafen für Vergewaltigung und sexuellen Missbrauch von Kindern unter 12 Jahren sowie von in ländlichen Gebieten zurückgebliebenen und schwer körperlich oder geistig behinderten Minderjährigen sowie Fälle, in denen Minderjährige verletzt oder schwanger werden. Zudem soll künftig die Verleitung von Minderjährigen zum Geschlechtsverkehr oder Geschlechtsverkehr mit von anderen zur Prostitution gezwungenen Minderjährigen als Vergewaltigung geahndet werden.

 

Mittlerweile gibt es in China mehr als 3600 Institutionen zur juristishen Unterstützung von Betroffenen. Landesweit stehen über 60.000 entsprechende Anlaufpunkte zur Verfügung. Xue Chunxi vom chinesischen Justizministerium betont, dass die Institutionen zur gesetzlichen Hilfe Minderjähriger in Fällen von sexuellem Missbrauch verstärkt schützen werden:

 

„Wir werden stets die Institutionen umfassend zur Geltung bringen. Die Hotline für juristische Hilfe mit der Nummer 12348 muss reibungslos in Betrieb bleiben. Damit können minderjährige Opfer oder deren gesetzliche Beauftragte sowie Vormünder innerhalb der verfahrensrechtlichen Fristen umgehend juristische Unterstützung erhalten. Dafür stehen Rechtsanwälte zur Verfügung, die Erfahrungen in der Behandlung entsprechender Fälle haben und die mit den körperlichen und psychischen Besonderheiten der Minderjährigen vertraut sind. Mit einer optimierten humanitären und psychologischen Betreuung sollen gute Effekte bei der Behandlung der Fälle angestrebt werden."