德语新闻：欧元区财长会议:欧债危机的转折点

Die Finanzminister der 17 Eurostaaten haben am Montag in Luxemburg getagt. Dabei wurde die ökonomische Situation der Eurostaaten bewertet und eine Bankenunion der Eurozone erörtert. Die Teilnehmer sind der Ansicht, dass mit der Verbesserung der Lage der Hilfsempfänger wie Irland und Griechenland ein Wendepunkt in der Schuldenkrise eingetreten ist. Um eine Wiederholung einer derartigen Krise zu vermeiden, sollten sich alle Eurostaaten gemeinsam nun um den Aufbau einer Bankenunion bemühen.

Gleichzeitig ist der Haushaltsstreit in den USA noch nicht überwunden. Vor diesem Hintergrund meinte der EU-Kommissar für Wirtschafts- und Währungsangelegenheiten, Olli Rehn, die amerikanischen Politiker sollten von den Europäern lernen und so bald wie möglich die Stagnation beenden:

 

„Ich meine, es ist von äußerst großer Bedeutung, dass die USA ihre Finanzkrise lösen müssen. Sonst könnte sie sich stark und negativ auf die globale Ökonomie auswirken. Auch die gerade wieder belebte europäische Wirtschaft könnte beeinträchtigt werden. Das niederländische Parlament hat gerade den Haushaltsplan angenommen, was ein gutes Beispiel gibt, dass Verantwortungs-Bewusstsein über kleinliche Politik siegen kann. Amerikanische Politiker müssen in diesem Moment ihr Verantwortungsbewußtsein demonstrieren."

 

Angesichts der Erfahrungen aus der Schuldenkrise steuern die Eurostaaten nun eine Bankenunion an. Es gelte, einen „einheitlichen Bankaufsichtsmechanismus ins Leben zu rufen". Die Europäische Zentralbank soll die Aufsicht über die Staatsbanken in der Eurozone umsetzen. Eine entsprechende Gesetzesvorlage soll der Konferenz der Finanzminister der 28 EU-Staaten vorgelegt werden. Jörg Asmussen, Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank, plädiert für eine zügige Bankenunion der EU, um eine Wiederholung der Schuldenkrise zu vermeiden:

 

„Ich bin überzeugt, dass auf der Konferenz der Finanzminister der 28 EU-Staaten die gesetzliche Grundlage dafür gelegt werden könnte. Wir werden langsame, aber solide Fortschritte in diesem Bereich erzielen. Mit dieser gesetzlichen Grundlage können wir unsere Arbeit beschleunigen. Das ist wirklich gut für die Bankenunion."

 

Als eine andere Stütze der Bankenunion gilt der „einheitliche Beratungsmechanismus" der Eurozone. Nur so könnten in Schwierigkeiten geratenen Banken gerettet werden. Allerdings erwartet der Präsident der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, dass die entsprechenden Diskussionen bis zum nächsten Jahr andauern werden:

 

„Heute haben wir über die Bankenunion hauptsächlich zwei Punkte erörtert. Erstens, eine gemeinsame Rettung der verschuldeten Banken. Die entsprechenden Vorschläge haben eine umfassende Unterstützung gefunden. Zweitens, die Kapitalquellen für den einheitlichen Beratungsmechanismus. Darüber werden wir in kommenden Monaten eingehend diskutieren."

 

Die Meinungsverschiedenheiten zwischen EU-Ländern über eine Rettung der verschuldeten Banken liegen vor allem darin, mit wessen Geld solche Banken gerettet werden. Analytiker sind der Ansicht, dass unmittelbar nach der schwierigsten Periode der Krise einige Länder sofort wieder egoistisch ihre eigenen Staatsinteressen im Auge haben. Genau dies aber dürfte die Errichtung der Bankenunion der Eurozone zweifelsohne erschweren.