Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung im Osten Chinas

 Die Provinzen Zhejiang und Jiangsu an der Ostküste Chinas zählen zu den Zentren des wirtschaftlichen Aufschwungs Chinas. Hier spielt sich ein bedeutender Teil der ökonomischen Entwicklung des Landes ab. Der Wohlstand, der hierbei erwirtschaft wird, ist allerorten zu erkennen: Viele Städte und Dörfer, ja selbst die Schnellstraßen und Bahnhöfe zeugen von der großen Finanzkraft der aufstrebenden Region. Doch wie an so vielen anderen Orten der Welt bietet eben dieser Aufschwung zahlreiche Schlupflöcher und Einfallstore für Korruption und Misswirtschaft. Nanjing, die Hauptstadt der Provinz Jiangsu, kann seit einiger Zeit große Erfolge im Kampf gegen die Korruption verzeichnen. Gerade dem Missbrauch öffentlicher Gelder wird entschieden entgegengetreten, wie Lian Rujun, Generalsekretär des Disziplinarkomitees Jiangsu, erklärt: 

 

„Zur Begegnung spezieller Probleme wie der doppelten Buchführung, übermäßigen Dienstreisen im Ausland, dem Missbrauch von Dienstwagen sowie Feiern auf Staatskosten wurden erfolgreiche Kampagnen gestartet." 

 

Zudem wird der persönlichen Integrität während der Ausbildung der Kader besonderes Gewicht zugemessen. Nicht zuletzt tut sich die Stadt aber auch durch eine Software mit dem Namen „e-Sunshine" hervor, die vor allem im Rahmen von Ausschreibungen für Bauprojekte zum Einsatz kommt. Die chinesische Bezeichnung ist eine lautliche Entsprechung zu „Yi Lu Yang Guang" – „der gesamte Weg liegt im Tageslicht", und deutet auf die Transparenz des Programms hin. Das grundlegende Prinzip der Software ist denkbar einfach: Anstatt, wie sonst üblich, öffentliche Projekte nur auf dem Papierweg auszuschreiben, findet der gesamte Prozess, von der Ausschreibung über die Bewerbung bis zur Evaluation, online statt. Da es zu keiner Zeit zu einem direkten Kontakt zwischen Beamten und Unternehmen kommt, sind die Möglichkeiten eines Bestechungsversuches sehr eingeschränkt. Darüber hinaus werden die Juroren, welche über den Zuschlag entscheiden, per Zufallsgenerator aus einem Pool von Fachpersonal ausgewählt. Wie der für das System zuständige Long Xiang erklärt, komme hier ein weiterer Vorteil ins Spiel. 

 

„Auch Juroren aus anderen Städten wie Suzhou, Shanghai oder Qingdao können sich in das System einloggen und gemeinsam mit den Juroren in Nanjing arbeiten. Damit lässt sich sowohl der Mangel an lokalen Juroren als auch das Problem der Befangenheit durch persönliche Kontakte zwischen Bewerbern und Juroren lösen." 

 

Während des gesamten Evaluationsprozesses befinden sich die Juroren in einem abgeschlossenen, per Kamera überwachten Raum, sodass jede Form der Kontaktaufnahme sofort festgestellt werden kann. 

 

Neben diesen Vorteilen ermöglicht die Digitalisierung aller Daten einen Abgleich der eingehenden Entwürfe, womit Preisabsprachen und ähnliche Wettbewerbsverzerrungen umgehend deutlich werden. Ein Beispiel wäre etwa die Ausschreibung für ein Bauprojekt in einer Entwicklungszone Nanjings im April dieses Jahres. Nach dem Eingang aller Entwürfe gab das System einen automatischen Alarm ab, da unterschiedliche Anträge von einer identischen IP-Adresse aus eingesendet worden waren. Zudem wiesen mehrere Entwürfe unerklärliche Übereinstimmungen auf. Wie sich herausstellte, hatten mehrere Bewerber ein ausgeklügeltes Vorgehen erdacht, um den Preis der Ausschreibung durch gefälschte Entwürfe von Briefkastenfirmen nach oben treiben zu können. Im unweit von Nanjing gelegenen Wuxi verfolgt man einen ähnlichen Ansatz, mit großem Erfolg: Seit Beginn des neuen Jahrtausends ist die Zahl der Korruptionsfälle deutlich gefallen, wie die Vizevorsitzende der Disziplinarabteilung der Stadt, Frau Lin Yi, erklärt. 

 

„Den Höchststand an Verfahren hatten wir um das Jahr 2000 erreicht. Seither bearbeiten wir nur noch 500 bis 550 Fälle pro Jahr." 

 

Auch Hangzhou, die Hauptstadt der Nachbarprovinz Zhejiang, bemüht sich seit längerem um eine korruptionsfreie Verwaltung. Neben einem vergleichbaren Softwaresystem für Ausschreibungen legt man hier viel Wert auf die Ausbildung und Überwachung der lokalen Kader. Alle Entscheidungsträger werden detailliert über Bestimmungen gegen korruptes Verhalten und die entsprechenden Disziplinarstrafen in Kenntnis gesetzt. Der Bestechlichkeit überführte Personen sehen einem öffentlichen und strengen Verfahren entgegen. 

 

Als besonders erfolgreich haben sich die Überwachungskomitees für dörfliche Angelegenheiten erwiesen: Diese Institutionen auf dem untersten Level der Verwaltung sind allein der Supervision der lokalen Administration gewidmet und ermöglichen eine kontinuierliche Teilhabe der Öffentlichkeit am Korruptionskampf. Seitdem die ersten Testläufe zu einem massiven Rückgang an Misswirtschaft und Bestechungen geführt haben, wird mittlerweile offen über eine landesweite Umsetzung dieser Politik gesprochen. Ebenfalls in Zhejiang gelegen, profitiert Ningbo bereits seit Jahrtausenden von seiner verkehrstechnisch günstigen Lage. Tatsächlich handelt es sich um den ältesten Außenhandelshafen ganz Chinas. Hier kann man von einer weiteren simplen und dennoch sehr überzeugenden Maßnahme gegen unlautere politische Entscheidungen erfahren: Denn anders als zuvor ist es der Führungsriege der lokalen und regionalen Verwaltungen nicht mehr möglich, eigenmächtig Entscheidungen zu treffen. Vielmehr müssen sämtliche Vorhaben, die im Zusammenhang mit Finanzen, Personal, Verwaltung, Bauprojekten und der Materialbeschaffung stehen, unter Einbeziehung aller beteiligten Abteilungsleiter und in einer geheimen Wahl beschlossen werden. 

 

Wie Huang Rongbiao, Mitarbeiter der Verwaltung des Ortes Lanting unweit der Stadt Shaoxing, erklärt, habe man große Erfolge im Kampf gegen die Korruption erringen können. Die Gelegenheiten für Bestechung und den Missbrauch öffentlicher Gelder würden kontinuierlich reduziert. Dennoch dürfe man sich trotz all dieser positiven Entwicklung noch nicht zurücklehnen und die Aufgabe als erledigt ansehen: 

 

„Was die Förderung der Korruptionsbekämpfung betrifft, so steht uns gerade auf der dörflichen Ebene noch ein langer Weg bevor." 

 

Es mag bisher nicht gelungen sein, der Korruption völlig Einhalt zu gebieten. Dennoch sehen sich Personen mit unlauteren Motiven großen Hindernissen und schwerwiegenden Konsequenzen im Falle der Entdeckung konfrontiert, was die Zahl der Fälle deutlich senken konnte.