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In den letzten Jahren ist vor allem in Chinas Technologie-Branche die sogenannte „996“-Arbeitskultur fast zur Norm geworden. Dabei arbeiten die Arbeitnehmer häufig sechs Tage die Woche von 9 bis 21 Uhr. Chinas Oberster Volksgerichtshof und das Ministerium für Humanressourcen und soziale Sicherheit erklärten diese und ähnliche Überstundenregelungen nun für rechtswidrig.
Chinas Oberster Volksgerichtshof und das Ministerium für Humanressourcen und soziale Sicherheit haben vor kurzem gemeinsam einen Leitfaden veröffentlicht, in dem zehn typische Fälle von Überstundenarbeit dargestellt werden und die sogenannte „996"-Arbeitszeitregelung als rechtswidrig bezeichnet wird. Die beiden Ministerien formulierten Rechtsnormen für Streitigkeiten über Schichtsysteme, Überstundenvergütung, bezahlten Urlaub und die Rechte und Interessen der Arbeitnehmer.
In China wurden Forderungen laut, die „996"-Arbeitszeit zu verbieten, bei der die Beschäftigten dazu angehalten werden, an sechs Tagen in der Woche von 9 bis 21 Uhr zu arbeiten, da die obligatorische Überstundenkultur vor allem in vielen Technologieunternehmen - einschließlich Unternehmen im Bereich der Online-Dienste und des E-Commerce –mittlerweile fast zur Normalität geworden ist.
Die beiden Abteilungen erklärten, dass das hohe Maß an Überstunden in einigen Branchen in letzter Zeit viel Aufmerksamkeit erregt hätte. Die Arbeitnehmer hätten jedoch Anspruch auf Entlohnung, Ruhezeiten und Urlaub im Einklang mit dem Gesetz, und die Arbeitgeber seien ihrerseits gesetzlich dazu verpflichtet, das nationale Arbeitszeitsystem einzuhalten, so die Ministerien. Überstundenarbeit würde zu Konflikten am Arbeitsplatz führen und sowohl die Harmonie der Arbeitsbeziehungen als auch die soziale Stabilität beeinträchtigen. Daher messen die beiden Ministerien diesem Thema eine solch große Bedeutung bei und haben beschlossen, die Verfahren für die Schlichtungsorgane und die Volksgerichte bei der Bearbeitung von Fällen zu stärken und die Standards der Rechtsprechung zu vereinheitlichen, heißt es in der gemeinsamen Leitlinie.
Die beiden Abteilungen veröffentlichten gemeinsam typische Fälle, um die Arbeitgeber an die Risiken illegalen Verhaltens zu erinnern und die Arbeitnehmer anzuleiten, ihre Rechte im Einklang mit dem Gesetz auf vernünftige Weise zu schützen. Nach dem chinesischen Arbeitsgesetz beträgt die Standardarbeitszeit acht Stunden pro Tag und maximal 44 Arbeitsstunden pro Woche.
Der bekannt gewordene Fall eines Paketzustelldienstes hat gezeigt, dass die „996"-Regelung dieses Unternehmens in schwerwiegender Weise gegen die Bestimmungen des Gesetzes über die Höchstarbeitszeit verstößt und damit ungültig ist. In diesem konkreten Fall erhielt der Angestellte Zhang, der entlassen wurde, weil er sich weigerte, Überstunden zu leisten, schließlich eine Entschädigung von 8.000 Yuan (1.233 US-Dollar).
近日，最高人民法院与人力资源和社会保障部联合发布了十件超时加班典型案例，并称所谓“996工作制”违法。两部门对工时制度、加班费用及劳动者休息休假权益等争议问题的法律适用标准进行了明确。
此前国内就有禁止 “996工作制”的呼声 “996工作制”即工作时间为早9时至晚9时，每周工作6天。
两部门表示，近期，一些行业企业超时加班问题广泛关注。劳动者依法享有相应的劳动报酬和休息休假权益，遵守国家工时制度是用人单位的法定义务。
深圳市曾于2020年11月出台一部地方性健康法规，规定为员工落实带薪休假。
