Gauck reist nach Israel und Jordanien（12.5）

Bundeswehr startet Einsatz unter Syrien-Mandat:

Wenige Stunden nach der Bundestagseinigung auf den Syrien-Einsatz der Bundeswehr hat sich die Fregatte "Augsburg" zum französischen Flugzeugträger "Charles de Gaulle" im Mittelmeer auf den Weg gemacht. Das Schiff sei aus dem Hafen der sizilianischen Stadt Augusta ausgelaufen und werde am Sonntag "dem multinationalen Trägerverband unterstellt", sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos. Der Bundestag hatte am Freitag den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Das Mandat sieht vor, dass die Bundeswehr unter anderem mit sechs Aufklärungsjets, einem Tankflugzeug und einer Fregatte der internationalen Koalition im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hilft. Direkte deutsche Angriffe sind nicht vorgesehen. Frankreichs Präsident François Hollande begrüßte den Bundestagsbeschluss zum Syrien-Einsatz als "neuen Beweis der Solidarität zwischen Frankreich und Deutschland".

 

Bundeswehrverband verlangt mehr Soldaten:

Der Bundeswehrverband fordert als Reaktion auf den deutschen Syrien-Einsatz mehr Personal. Aktuell brauche man mindestens 5000 bis 10.000 Soldaten mehr, sagte Verbandschef André Wüstner der Zeitung "Passauer Neue Presse". Aufgrund internationaler Einsätze wie dem verlängerten Afghanistan-Einsatz, den anstehenden Beteiligungen der Bundeswehr im Nordirak und in Mali, müsse die Personalobergrenze erhöht und das Material der Truppe verbessert werden. Wie Wüstner sagte, sind allein im Jahr 2016 mehr als 20.000 Soldaten im Einsatz oder in einsatzgleichen Verpflichtungen.

 

FBI bezeichnet Attacke von San Bernardino als Terrorakt:

Die US-Bundespolizei FBI hat den tödlichen Angriff auf ein Sozialzentrum im kalifornischen San Bernardino als "Terrorakt" eingestuft. Die beiden Täter, ein Ehepaar mit Wurzeln in Pakistan und Saudi-Arabien, hätten die Tat intensiv vorbereitet, sagte der zuständige Vize-FBI-Direktor David Bowdich. Er bestätigte Medienberichte, dass die 27-jährige Täterin Tashfeen Malik auf Facebook dem Anführer des sogenannten "Islamischen Staates", Abu Bakr al-Bagdadi, Treue geschworen habe. Es gebe jedoch keine Hinweise darauf, dass das Ehepaar Teil einer Terrorzelle gewesen sei. Die Täter hatten auf einer Feier in einer Sozialeinrichtung für Menschen mit Behinderungen 14 Menschen erschossen und weitere 21 verletzt. Das Paar wurde später bei einem Schusswechsel mit der Polizei getötet.

 

Zwischenbilanz bei der UN-Klimakonferenz :

Zur Halbzeit der Pariser Klimakonferenz wollen sich die Unterhändler auf einen neuen Textentwurf für den geplanten Weltklimavertrag verständigen. Damit wird sich zeigen, ob die 195 Staaten Fortschritte bei den wichtigsten Streitpunkten gemacht haben und dem Ziel ein Stück näher gekommen sind. Die Verhandlungen gestalten sich zäh, vor allem um die Klima-Finanzhilfen für Entwicklungsländer tobt ein heftiger Streit. Aber auch das langfristige Ziel der Begrenzung der Erderwärmung und die Frage, wie die Regeln für Industrie- und Entwicklungsstaaten sich unterscheiden sollen, sorgen weiter für Ärger.

 

EU-Staaten wollen Binnengrenzen länger kontrollieren:

Die EU-Staaten wollen die Binnengrenzen innerhalb des Schengenraumes bis zu zwei Jahre lang wieder kontrollieren. Darauf verständigten sich die EU-Innenminister bei ihrem Treffen am Freitag in Brüssel, wie der zuständige luxemburgische Minister Jean Asselborn bekannt gab. Grund für die Entscheidung ist, dass Athen aus Sicht der EU-Partner die Außengrenzen der unio zur Türkei und auf den Inseln in der Ägäis nicht ausreichend überwacht und Flüchtlinge unregistriert weiterreisen lässt. Grenzkontrollen innerhalb des sogenannten Schengen Raums aufgrund von erheblichen Mängeln beim Schutz der EU-Außengrenzen waren bislang nur bis zu sechs Monaten erlaubt. Darüber hinaus einigten sich die Minister auf einen Kompromiss bei der umstrittenen Speicherung und Auswertung von Fluggastdaten zur Terrorabwehr.

 

Gauck reist nach Israel und Jordanien :

Bundespräsident Joachim Gauck beginnt an diesem Samstag eine viertägige Reise nach Israel und Jordanien. Der Besuch in Israel steht im Zeichen des 50-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern. Am Sonntag sind Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und mit Staatspräsident Reuven Rivlin geplant. Außerdem erhält Gauck die Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität Jerusalem. In Jordanien will Gauck mit König Abdullah II. sprechen und ein syrisches Flüchtlingslager besuchen.

 

Schalke gelingt erster Schritt aus der Krise:

Der FC Schalke 04 hat seine Durststrecke in der Fußball-Bundesliga beendet. Zum Auftakt des 15. Spieltags bezwangen die Königsblauen Hannover 96 im eigenen Stadion mit 3:1 und feierten damit den ersten Liga-Sieg seit sieben Wochen. Durch den Erfolg kletterte Schalke vorerst auf den vierten Tabellenplatz.