Sanders siegt in West Virginia - Trump sucht Vize(5.11)

Zahl der Binnenflüchtlinge 2015 so hoch wie nie:

Im vergangenen Jahr waren mehr Menschen denn je in ihrem eigenen Land auf der Flucht vor Krieg und Gewalt. Mit 41 Millionen sei die Zahl der Binnenflüchtlinge doppelt so hoch wie die der Flüchtlinge weltweit, erklärte das in Genf ansässige Beobachtungszentrum für Binnenvertriebene. Im Laufe des Jahres 2015 flüchteten zusätzlich 8,6 Millionen Menschen innerhalb von 28 Ländern. Die Zahl sei durch den Arabischen Frühling 2011 und den Aufstieg der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in die Höhe geschnellt, sagte Jan Egeland, Generalsekretär des norwegischen Flüchtlingsrats, der das Beobachtungszentrum betreibt. Mehr als die Hälfte der Vertriebenen stammten aus dem Jemen, Syrien und dem Irak. Binnenflüchtlinge im Sinne des Völkerrechts suchen im eigenen Land Zuflucht vor Gewalt und Krieg. Flüchtlinge hingegen überwinden die Grenze ihres Heimatlandes um sich in einem anderen Land in Sicherheit zu bringen.

 

EU-Parlament droht Erdogan mit Blockade der Visumfreiheit:

Die von der Türkei gewünschte Visa-Liberalisierung kann es nach Ansicht des Europaparlaments nur geben, wenn Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zuvor die umstrittenen Anti-Terrorgesetze seines Landes ändern lässt. Der zuständige Parlamentsausschuss für bürgerliche Freiheiten und Justiz verweigerte in Straßburg die von der EU-Kommission erbetene rasche Beratung über das Thema. Man werde sich damit erst dann befassen, wenn die Türkei alle 72 Vorbedingungen für eine visumfreie Einreise erfüllt habe, und dazu zähle man auch die Anti-Terrorgesetze. Erdogan hatte erst am Montag erneut die EU-Forderungen nach Änderungen daran zurückgewiesen. Die visumfreie Einreise für Türken in die EU ist eine wichtige Voraussetzung für den Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei.

 

Antidiskriminierungsbeauftragte fordert Rehabilitierung homosexueller Justizopfer:

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Christine Lüders, fordert die Regierung auf, Urteile nach dem früheren Homosexuellen-Paragrafen 175 per Gesetz aufzuheben. Der Gesetzgeber müsse handeln, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Mehr als 50.000 Männer seien in der Bundesrepublik nach dem schwulenfeindlichen Paragrafen verfolgt und verurteilt worden. Sie seien im Kernbestand ihrer Menschenwürde verletzt worden. Bürgerliche Existenzen, Partnerschaften und Familien seien zerstört worden. Ein Rechtsgutachten im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle kommt zu dem Schluss, dass die Rehabilitierung der Opfer nicht nur mit dem Grundgesetz vereinbar sei, sondern auch eine gesetzgeberische Pflicht darstelle.

 

Sanders siegt in West Virginia - Trump sucht Vize:

Der US-Demokrat Bernie Sanders hat erneut Ex-Außenministerin Hillary Clinton geschlagen. Bei den Vorwahlen für die demokratische Präsidentschaftskandidatur im Bundesstaat West Virginia landete Sanders mit gut 51 Prozent deutlich vor seiner Rivalin, die nur auf gut 36 Prozent kam. Sanders war als Favorit in diese Abstimmung gegangen. Clinton hatte sich zuletzt mit Äußerungen über die Zukunft des Kohlebergbaus Feinde in West Virginia gemacht. Sie trat für einen Strukturwandel ein, als dessen Folge arbeitslose Bergarbeiter Jobs in anderen Branchen finden müssten. Die frühere First Lady liegt aber gemessen an sämtlichen Delegiertenstimmen weit vor dem Parteilinken Sanders. Bei den Republikanern, die neben West Virginia auch in Nebraska wählen, ist der Milliardär Donald Trump der einzige verbliebene Bewerber. Auf der Suche nach einem Vize im Rennen um das Präsidentenamt teilte Trump mit, er habe die Auswahl auf fünf bis sechs Kandidaten eingegrenzt. Darunter sei auch der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie.

 

Woody Allens "Café Society" eröffnet Festival in Cannes:

Mit einem großen Staraufgebot beginnen an diesem Mittwoch die internationalen Filmfestspiele von Cannes. Bei der 69. Ausgabe des legendären Filmfestivals an der südfranzösischen Côte d'Azur konkurrieren 21 Wettbewerbsbeiträge um die begehrte Goldene Palme. Chancen hat unter anderem auch die Tragikomödie "Toni Erdmann" der deutschen Regisseurin Maren Ade. Eröffnet wird das Spektakel an der Croisette erneut mit einem Werk von Regie-Altmeister Woody Allen, diesmal mit "Café Society", einer Hommage an das Hollywood der 1930er Jahre. Nach den Anschlägen von Paris mit 130 Toten findet das Filmfestival unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen statt.