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美国国土安全部（DHS）发出最新警告称，在索契冬奥会期间，恐怖分子可能会将爆炸物混入普通的牙膏之中，袭击那些飞往俄罗斯的国际航班。
Die US-Regierung hat vor den Olympischen Winterspielen im russischen Sotschi vor möglichen Anschlägen auf Flugzeuge gewarnt. Jüngste Erkenntnisse der amerikanischen Geheimdienste legten nahe, dass Terroristen in Zahnpastatuben oder in Kosmetik-Behältnissen unbemerkt Sprengstoff-Bestandteile an Bord von Flugzeugen schmuggeln und während des Fluges daraus Bomben bauen könnten, heißt es in einer Warnung des US-Heimatschutzministeriums. Die Warnung gelte für Direktflüge nach Russland, die außerhalb der Vereinigten Staaten starteten. Islamistische Extremisten aus dem Nordkaukasus haben wiederholt mit Anschlägen gedroht, um das Sportereignis im nahen Sotschi am Schwarzen Meer zu stören. Die russischen Sicherheitskräfte sind in Alarmbereitschaft. Etwa 100.000 Polizisten, Soldaten und Agenten der Geheimdienste werden bei den Spielen im Einsatz sein.
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Auch unmittelbar vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Sotschi steht Russland wegen der Diskriminierung Homosexueller und demokratischer Defizite in der Kritik. Die Weltgemeinschaft müsse ihre Stimme gegen Angriffe auf Lesben, Schwule, bisexuelle, transsexuelle und intersexuelle Menschen erheben, forderte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in einer Rede vor dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) in Sotschi. Gegen Festnahmen, Inhaftierungen und diskriminierende Restriktionen, denen diese Menschen ausgesetzt seien, müsse sich die Gemeinschaft wehren, betonte Ban, ohne die Diskriminierung Homosexueller in Russland direkt zu erwähnen. Ein im Sommer von der Duma in Moskau verabschiedetes Gesetz stellt "Propaganda von nicht-traditionellen sexuellen Beziehungen gegenüber Minderjährigen" unter Strafe. Damit drohen Schwulen und Lesben, die sich in der Öffentlichkeit in Anwesenheit Minderjähriger positiv über Homosexualität äußern, Geldstrafen und sogar Haft.
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Die türkische Regierung verschärft die Kontrolle des Internets. Das Parlament in Ankara nahm in der Nacht zum Donnerstag einen heftig umstrittenen Gesetzesvorschlag an, der die Telekommunikations-Aufsichtsbehörde ermächtigt, Internetseiten auch ohne richterlichen Beschluss zu sperren. Zudem sollen die Internetanbieter verpflichtet werden, Nutzer-Daten für zwei Jahre zu speichern. Die Opposition wirft der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan Zensur vor. Die Regierung begründet die Novelle mit dem Schutz von Persönlichkeitsrechten. Journalisten-Organisationen fürchten dagegen eine weitere Einschränkung der Pressefreiheit. Sie sehen das Gesetz in einer Reihe mit weiteren Maßnahmen gegen Regierungskritiker. Aus dem Ausland wurde Erdogan gewarnt, das Vorhaben bedeute einen Eingriff in die persönliche Freiheit der Bürger. Das Gesetz bedarf noch der Unterschrift von Präsident Abdullah Gül.
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die Bundeswehr trotz neuer Aufgaben noch nicht am Rande der Belastbarkeit. Zum Beginn ihrer ersten Afrikareise im Amt erinnerte sie in der senegalesischen Hauptstadt Dakar daran, dass schon einmal fast doppelt so viele Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz waren wie derzeit. Der Verteidigungsminister des Senegal, Augustin Tine, dankte von der Leyen für den Bundeswehreinsatz im Nachbarland Mali. Dort wird die Ministerin an diesem Donnerstag in der Hauptstadt Bamako politische Gespräche führen, bevor sie ins 60 Kilometer entfernte Koulikoro weiterreist, wo deutsche Soldaten malische Pioniere ausbilden. Künftig sollen sich an der EU-Mission bis zu 250 statt bisher 180 Bundeswehrsoldaten beteiligen können. Das hatte das Kabinett in Berlin am Mittwoch beschlossen.
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Wegen der US-Spähaktivitäten in Deutschland wird in der SPD nun Gegenspionage gefordert. Die Grundregeln nachrichtendienstlichen Handelns lauteten: wer uns ausspähe, müsse damit rechnen, dass er seinerseits ebenfalls Zielobjekt werde, sagte der Innenexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann in einem Zeitungsinterview. Hartmann, Mitglied des Parlamentarischen Geheimdienste-Kontrollgremiums, regte zudem an, US-Firmen künftig von deutschen Staatsaufträgen für Kommunikationstechnik auszuschließen. Bundesjustizminister Heiko Maas warf den USA willkürliche Massenüberwachung vor. Zuletzt war bekannt geworden, dass nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel, sondern auch ihr Amtsvorgänger Gerhard Schröder vom US-Geheimdienst NSA abgehört worden war, spätestens ab 2002.
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Der im Umbau befindliche japanische Elektronikkonzern Sony verkauft sein schwächelndes PC-Geschäft an den japanischen Investmentfonds Japan Industrial Partners. Um profitabler zu werden, will Sony bis März 2015 zudem 5000 Arbeitsplätze abbauen. Außerdem steht eine Abspaltung der TV-Sparte bis Mitte dieses Jahres auf der Agenda. Angepeilt werden jährliche Einsparungen bei den laufenden Kosten von 100 Milliarden Yen (730 Millionen Euro).
