21.10.2021 – Langsam gesprochene Nachrichten

Streit mit Polen belastet EU-Gipfel

Der Streit mit Polen belastet den womöglich letzten EU-Gipfel, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt. Nach Angaben aus Berlin will Merkel bei dem zweitägigen Treffen in Brüssel den Dialog mit Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki suchen. Andere Länder wie Österreich und Luxemburg fordern dagegen finanzielle Sanktionen. Die EU-Kommission wirft der nationalkonservativen Regierung in Warschau vor, die Unabhängigkeit der Justiz einzuschränken. Bei dem Gipfel, der am Nachmittag beginnt, geht es auch um den rasanten Anstieg der Energiepreise.

 

Europäer im UN-Sicherheitsrat kritisieren Nordkorea

Nach dem jüngsten Raketentest Nordkoreas haben Mitglieder des UN-Sicherheitsrates das Verhalten des kommunistischen Staates verurteilt. Der Raketenstart sei Teil eines Musters von Provokationen durch Nordkorea, teilten die UN-Botschafter der Ratsmitglieder Frankreich, Irland und Estland mit. Sie forderten das Land auf, sich an die ihm auferlegten UN-Sanktionen zu halten. Ähnlich äußerten sich die USA und Großbritannien. Das mächtigste UN-Gremium war in New York zusammengekommen, um hinter verschlossenen Türen über die Lage zu beraten. Eine gemeinsame Stellungnahme gab es zunächst nicht.

 

Äthiopische Luftwaffe bombardiert Tigray

Bereits zum zweiten Mal in dieser Woche hat die äthiopische Luftwaffe Ziele in der Krisenregion Tigray im Norden des Landes angegriffen. Wie die Regierung in Addis Abeba mitteilte, wurden Ziele in der Regionalhauptstadt Mekele und in Agbe bombardiert. Nach Angaben der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF), die mit der Zentralregierung des Landes um die Vorherrschaft ringt, hat die Luftwaffe ein Wohnviertel beschossen. Dabei seien mehrere Zivilisten verletzt worden. Nach den jüngsten Luftangriffen zeigten sich die Vereinten Nationen besorgt über das Wiederaufflammen der Kämpfe.

 

Frankreichs Abgeordnete wollen Corona-Pass bis Juli 2022

Die französische Abgeordnetenversammlung hat für eine Verlängerung des umstrittenen Gesundheitspasses im Kampf gegen die Corona-Pandemie gestimmt. Die Abgeordneten in Paris verabschiedeten den entsprechenden Gesetzentwurf mit 135 zu 125 Stimmen. Der Pflichtnachweis soll nun bis Juli 2022 eingesetzt werden können. In Frankreich muss - ähnlich wie in Deutschland - an den meisten öffentlichen Orten nachgewiesen werden, dass man vollständig gegen Corona geimpft, von COVID-19 genesen ist oder einen negativen Corona-Test hat. Jetzt muss sich der Senat mit der Vorlage befassen.

 

Großbritannien schließt weiteres Freihandelsabkommen

Nach monatelangen Verhandlungen hat das Vereinigte Königreich mit Neuseeland ein Freihandelsabkommen vereinbart, ähnlich dem im Juni mit Australien geschlossenen Deal. Großbritanniens Premierminister Boris Johnson sprach von einem großartigen Handelsabkommen, das die langjährige Freundschaft mit Neuseeland festige. Am Tag des Inkrafttretens des Vertrags würden die Zölle auf 97 Prozent der Export-Produkte beider Länder abgeschafft, sagte Regierungschefin Jacinda Ardern. Die Briten sind nach dem Brexit und der Abkehr vom Handel mit der Europäischen unio auf der Suche nach neuen Wirtschaftsbündnissen.

 

NATO-Verteidigungsminister beraten in Brüssel

Die Verteidigungsminister der 30 NATO-Staaten kommen erstmals seit mehr als eineinhalb Jahren wieder zu einem physischen Treffen in der Bündniszentrale in Brüssel zusammen. Themen der Beratungen sind die Weiterentwicklung von Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten sowie die anhaltenden Bemühungen, noch in Afghanistan verbliebene Ortskräfte in Sicherheit zu bringen. Zudem sollen Pläne für mehr Investitionen in Zukunftstechnologien vorangetrieben werden. Dazu ist ein rund eine Milliarde Euro schwerer Innovationsfonds geplant. Überschattet wird das Treffen von neuen Spannungen mit Russland.