Marine Le Pen bezeichnet EU als Fehlschlag(2.6)

US-Unternehmen kritisieren vor Gericht Trumps Einreiseverbot :

 

Fast 100 amerikanische Unternehmen, angeführt von Technologie-Schwergewichten wie Apple, Google, Facebook und Microsoft, haben sich vor Gericht gegen das Einreiseverbot von Präsident Donald Trump gewandt. Sie reichten eine ausführliche Stellungnahme im Verfahren bei einem Berufungsgericht in San Francisco ein. Dort wird der Rechtsstreit um das Trump-Dekret über befristete Einreiseverbote für Bürger aus muslimisch geprägten Ländern ausgefochten. Die Konzerne betonen, dass Einwanderer zu vielen Innovationen in Amerika beigetragen hätten. Das Präsidentendekret sei zudem diskriminierend und widerrechtlich. 

 

 

 

Trump bekundet "starke Unterstützung" für die NATO :

 

US-Präsident Donald Trump wird im Mai die politischen Führer der NATO-Mitgliedstaaten treffen. Das teilte das Weiße Haus nach einem Telefonat Trumps mit dem Generalsekretär der Militärallianz, Jens Stoltenberg, mit. Trump habe in dem Gespräch seine "starke Unterstützung für die NATO" bekundet und seine Teilnahme an dem Treffen zugesagt. Demnach erörterten die beiden auch, wie man alle NATO-Staaten "ermuntern" könne, sich bei den Verteidigungsausgaben stärker zu engagieren. Jüngst hatte der US-Präsident in einem Interview die NATO noch als "obsolet" bezeichnet. 

 

 

 

Halbe Million Rumänen demonstriert gegen Regierung :

 

In Rumänien gehen die Proteste gegen die sozialliberale Regierung weiter. Landesweit haben sich nach Berichten mehrerer Fernsehsender rund 500.000 Menschen an den Kundgebungen gegen Ministerpräsident Sorin Grindeanu beteiligt. Allein in der Hauptstadt Bukarest wurden mehr als 200.000 Demonstranten gezählt. Die Menschen verlangen den Rücktritt des Regierungschefs, obwohl dieser die umstrittene Verordnung zurückgenommen hat, die die Ahndung von Amtsmissbrauch deutlich erschweren sollte. Von der Neuregelung hätte auch der Parteichef der regierenden Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, profitiert, der wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch vor Gericht steht. 

 

 

 

Marine Le Pen bezeichnet EU als Fehlschlag :

 

Mit den erwartet scharfen Tönen gegen die Einwanderungspolitik und die Europäische unio hat die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen ihre Kampagne für die Präsidentschaftswahl begonnen. Die EU sei ein Fehlschlag und habe Frankreich entmündigt, sagte die Vorsitzende der Partei "Front National" vor etwa 3000 Anhängern in Lyon. Die 48-Jährige kann Umfragen zufolge mit dem Einzug in die Stichwahl um die Nachfolge von Staatschef Francois Hollande rechnen. Für diese entscheidende Abstimmung im Mai sagen ihr Beobachter aktuell aber eine Niederlage voraus. Allerdings ist der konservative Bewerber Francois Fillon, der lange als Favorit galt, wegen der Vorwürfe zur Beschäftigung seiner Ehefrau auf Staatskosten in Bedrängnis geraten.

 

 

 

Breite Kritik an Oppermanns Flüchtlingsschwenk :

 

Die Opposition und Hilfsorganisationen in Deutschland haben scharfe Kritik an SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann für dessen Bereitschaft geübt, aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge nach Nordafrika zurückschicken zu lassen. Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter nannte Oppermann in der "Berliner Zeitung" einen "Asyl-Hardliner". linksfraktionschef Dietmar Bartsch verwies darauf, dass man "mit einer de facto nicht existierenden Regierung wie in Libyen" keine Verträge schließen könne. Oppermann hatte sich mit einem Gastbeitrag in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" auf den Kurs der unio in Fragen der Flüchtlingsrückführung begeben. Die Hilfsorganisation Pro Asyl kritisierte, dass auf diese Weise keine Probleme gelöst und das Menschenrecht auf Asyl missachtet würden. 

 

 

 

Drei Tote bei Feuer in Berliner Saunaclub :

 

Bei einem Brand in einem Saunaclub in Berlin sind drei Männer ums Leben gekommen. Außerdem musste eine Person mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus gebracht werden. Insgesamt haben sich zum Zeitpunkt des Feuers etwa 30 Menschen in dem Etablissement aufgehalten. Die Polizei geht nicht davon aus, dass sich die Zahl der Opfer noch erhöht. Die Ursache des Feuers in dem Gebäude, in dem sich auch eine Seniorenunterkunft befindet, ist noch unklar.

 

 

 

New England Patriots gewinnen Super Bowl :

 

In den USA haben die New England Patriots den 51. Super Bowl mit 34:28 gegen die Atlanta Falcons gewonnen. Die Falcons mit Spielmacher Matt Ryan dominierten die Partie vor völlig ausverkauftem Haus in Houston zunächst. Nach einer Aufholjagd der Patriots um Tom Brady wurde das Spiel in der Verlängerung entschieden. Das Football-Großereignis wurde von Millionen Fernsehzuschauern in der ganzen Welt verfolgt. In der Halbzeit trat Lady Gaga auf, die zu Beginn ihres Auftritts mit "God bless America" ein Bekenntnis zur Liberalität der Vereinigten Staaten abgab. Manche Beobachter wollten dies als politische Botschaft in Richtung des Präsidenten verstanden wissen.