Neuer BND-Chef tritt sein Amt an(7.6)

Mehr als 4500 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet:

 

Die italienische Küstenwache hat bei 30 Rettungseinsätzen im Mittelmeer binnen eines Tages rund 4500 Bootsflüchtlinge an Bord genommen. Beteiligt waren Schiffe der italienischen Marine, der EU-Grenzschutzagentur Frontex und von Nichtregierungsorganisationen, wie die Küstenwache mitteilte. Die Migranten waren demnach von Nordafrika nach Sizilien unterwegs. Der größte Einsatz habe einem kaum seetüchtigen Schiff gegolten, auf dem 435 Menschen die gefährliche Überfahrt nach Europa gewagt hätten, hieß es in der Erklärung. Nach Angaben des italienischen Innenministeriums sind in der ersten Jahreshälfte 2016 rund 70.000 Bootsflüchtlinge in Italien angekommen. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration habe es bei den Überfahrten bisher 2920 Todesfälle gegeben, die überwiegende Mehrheit auf der zentralen Mittelmeer-Route nach Italien.

 

 

 

Theresa May im Rennen um Cameron-Nachfolge klar vorn:

In Großbritannien deutet vieles auf einen Machtkampf zwischen zwei Frauen um die Führung der konservativen Tories hin. Innenministerin Theresa May brachte in der ersten Auswahlrunde mit 165 Abgeordneten der Partei mehr Stimmen hinter sich als alle ihre Rivalen zusammen. Stärkste Konkurrentin ist die Energie-Staatssekretärin Andrea Leadsom, die 66 Stimmen erhielt. Für Justizminister Michael Gove votierten nur 48 Abgeordnete. Somit könnte erstmals seit dem Rückzug Margaret Thatchers 1990 wieder eine Frau Premier werden. Als erster von fünf Bewerbern schied der ehemalige Verteidigungsminister Liam Fox aus, da er nur 16 Stimmen erhielt. Kurz darauf zog auch Arbeitsminister Stephen Crabb seine Kandidatur zurück. Er und Fox sprachen May ihre Unterstützung aus.

 

 

 

Pfund rutscht erstmals seit 1985 unter 1,30 Dollar:

Das britische Pfund steht knapp zwei Wochen nach dem Brexit-Votum weiter unter Druck. In der Nacht zum Mittwoch rutschte die britische Währung erstmals seit 1985 unter die Marke von 1,30 US-Dollar. Zeitweise kostete ein Pfund nur noch 1,2798 US-Dollar und damit rund 22 Cent oder 15 Prozent weniger als kurz vor der Mehrheits-Entscheidung der britischen Bevölkerung, aus der Europäischen unio austreten zu wollen. In den ersten Tagen nach dem Votum war das Pfund bis auf 1,31 Dollar abgesackt, konnte sich dann aber wieder etwas erholen.

 

 

 

Umstrittener AfD-Abgeordneter Gedeon tritt aus Stuttgarter Fraktion aus:

Der umstrittene AfD-Abgeordnete Wolfgang Gedeon hat seinen Rückzug aus der Fraktion der Rechtspopulisten im Landtag von Baden-Württemberg angekündigt. Er sagte nach einer gemeinsamen Sitzung mit Parteichefin Frauke Petry, dass ihn die "Parteivernunft" dazu zwinge, seinen Rücktritt aus der Fraktion zu erklären. Zuvor hatten bereits 13 Parlamentarier um Fraktionschef Jörg Meuthen wegen des Streits um Antisemitismusvorwürfe gegen Gedeon die Fraktion verlassen. Aus der verbliebenen "Rumpffraktion" von zehn Abgeordneten ziehe sich Gedeon nun zurück, sagte auch Fraktionssprecher Thomas Steimer. Auslöser für den Bruch war gewesen, dass in der Fraktion nicht die nötige Zweidrittelmehrheit für den Rauswurf des AfD-Abgeordneten Gedeon zustande gekommen war. Gedeon wird wegen verschiedener Passagen in einem Buch Antisemitismus vorgeworfen. Der Mediziner und Autor soll darin den Holocaust verharmlost haben.

 

 

 

Neuer BND-Chef tritt sein Amt an:

Der neue Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, wird an diesem Mittwoch offiziell in sein Amt eingeführt. Bei der Zeremonie im Kanzleramt dürfte sich der 53-jährige Spitzen-Ministerialbeamte erstmals zu seinen Vorstellungen zur Zukunft des deutschen Auslandsgeheimdienstes nach den jüngsten Affären äußern. Der bisherige Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium tritt die Nachfolge von Gerhard Schindler an. Kahl gilt als Vertrauter seines bisherigen Ressortchefs Wolfgang Schäuble, der sich gegen die vielfach geforderte Reform des deutschen Auslandsgeheimdienstes ausgesprochen hatte. Bei Opposition und SPD war deshalb die Befürchtung laut geworden, mit Kahl an der Spitze könnte sich der BND wieder stärker abschotten. Die Rufe nach mehr Offenheit und Transparenz des Geheimdienstes waren nach der Affäre um die massenhafte Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA laut geworden.