Zehntausende fliehen in Niger vor Boko Haram(6.8)

Clinton erklärt sich zur Siegerin bei den Demokraten:

Hillary Clinton wird aller Voraussicht nach als erste Frau für die Demokraten in den US-Präsidentschaftswahlkampf gehen. Nach Vorwahlen in sechs weiteren Staaten sprach sie von einem "Meilenstein in der US-Geschichte". Clinton gewann in New Jersey, New Mexico und South Dakota. Ihr Gegenkandidat Bernie Sanders siegte in Montana und North Dakota. In Kalifornien steht das Ergebnis noch aus. Die offizielle Kandidatenkür findet auf einem Parteitag Ende Juli statt. Sanders will nach eigener Aussage noch nicht aufgeben, sondern um die Führung in Washington ringen, wo am kommenden Dienstag gewählt wird. Bei den Republikanern hat Donald Trump die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten bereits faktisch sicher.

 

Erdogan signiert Gesetz zur Aufhebung der Abgeordneten-Immunität:

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat das von ihm betriebene Gesetz zur Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Parlamentsabgeordneten unterzeichnet. Das meldet die Nachrichtenagentur Anadolu. Dem Gesetz hatten im Mai mehr als zwei Drittel der Parlamentarier zugestimmt. Die Maßnahme betrifft zwar 138 Abgeordnete aus allen vier Parteien im Parlament, richtet sich aber vor allem gegen die pro-kurdische HDP. Erdogan wirft der HDP vor, der "verlängerte Arm" der kurdischen Untergrundorganisation PKK zu sein. Erdogan hatte dazu aufgerufen, die Immunität der HDP-Abgeordneten aufzuheben, denen nun Untersuchungshaft drohen könnte. Der Entzug der Immunität stieß international auf Protest. Kritiker werfen Erdogan vor, er wolle die prokurdische Partei aus dem Parlament drängen und seine eigene AKP stärken, um ein Präsidialsystem einführen zu können.

 

Polizei löst Anti-Maduro-Demo mit Tränengas auf:

Mit Tränengas und Pfefferspray hat die Polizei in der venezolanischen Hauptstadt Caracas eine Demonstration der Opposition aufgelöst. An der Spitze einer Gruppe lief Oppositionsführer Henrique Capriles. Die Regierungsgegner wollten zum Sitz des Wahlamtes marschieren, um eine rasche Überprüfung der Unterschriften für ein Referendum gegen Präsident Nicolás Maduro zu fordern. Die Opposition hat 1,85 Millionen Unterschriften für ein Abwahlverfahren gegen Maduro gesammelt. Derweil erklärte das Wahlamt 1,3 Millionen dieser Stimmen für gültig, wie die Opposition mitteilte. Nun müssen die Unterzeichner des Volksbegehrens persönlich die Echtheit ihrer Unterschrift bezeugen und sich mit Fingerabdruck registrieren lassen. In einem zweiten Schritt muss die Opposition vier Millionen Unterschriften sammeln. Dann wäre der Weg zum Referendum frei.

 

Zehntausende fliehen in Niger vor Boko Haram:

Nach einem Angriff der radikalislamischen Terrororganisation Boko Haram im Grenzgebiet von Niger sind Zehntausende auf der Flucht. Bis zu 50.000 Menschen seien seit Samstag aus der Stadt Bosso an der Grenze zu Nigeria geflohen, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) mit. Viele Menschen seien traumatisiert und hätten Angst. Kämpfer von Boko Haram hatten die Stadt in der Nacht zum Samstag unter ihre Kontrolle gebracht. Einwohner berichteten von stundenlangen Brandschatzungen und Plünderungen, bevor die Armee die Angreifer wieder aus Bosso vertreiben konnte. Nach Behördenangaben wurden bei den Kämpfen 26 Soldaten und 55 Islamisten getötet. Bosso liegt in der Nähe des Tschad-Sees. Boko Haram hat die Stadt und das Gebiet seit Februar 2015 wiederholt vom benachbarten Nigeria aus angegriffen. Seitdem sind dort mindestens 240.000 Menschen auf der Flucht.

 

Libysche Küstenwache fängt Boot mit mehr als 100 Migranten ab:

Die libysche Küstenwache hat ein mit mehr als 100 Menschen besetztes Flüchtlingsboot auf dem Weg nach Europa abgefangen und die Insassen zurück an Land gebracht. An Bord seien 117 Flüchtlinge gewesen, darunter sechs Schwangere, sagte ein Sprecher der Küstenwache. Das Boot sei von einem Strand nahe Garabulli östlich von Tripolis gestartet. Die Menschen seien in eine Flüchtlingsunterkunft in Tripolis gebracht worden. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres sind nach UN-Angaben bereits mehr als 2800 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Insgesamt kamen seit 2014 bereits mehr als 10.000 Flüchtlinge bei der Überfahrt ums Leben.