德国之声在线10.5:Israel droht Palästinensern mit Vergeltung

Zeitung: Bis zu 1,5 Millionen Flüchtlinge in diesem Jahr:

Die deutschen Behörden rechnen laut einem Medienbericht in diesem Jahr mit erheblich mehr Flüchtlingen als bislang offiziell erwartet. Allein in den Monaten Oktober bis Dezember würden bis zu 920.000 weitere Asylbewerber nach Deutschland kommen, berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine interne Prognose von Behörden, die als vertraulich eingestuft ist. Demnach könnte die Zahl der Flüchtlinge in diesem Jahr auf bis zu 1,5 Millionen steigen. Die Bundesregierung geht bislang offiziell für 2015 von 800.000 bis zu einer Million Neuankömmlingen aus. Weil Wohncontainer und sanitäre Einrichtungen fehlen, sei in dem Bericht auch von einem möglichen "Zusammenbruch der Versorgung" die Rede.

 

Erdogan berät mit EU-Spitzen über Strategie in Flüchtlingskrise:

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan berät an diesem Montag in Brüssel mit Spitzenvertretern der EU über ein gemeinsames Vorgehen in der Flüchtlingskrise. Die Türkei gilt als Schlüsselstaat in der Flüchtlingsfrage: Das Land grenzt an das Bürgerkriegsland Syrien sowie an die EU-Mitglieder Bulgarien und Griechenland. EU-Offizielle bestätigten deutschen TV-Korrespondenten kursierende Berichte über einen bereits erarbeiteten Aktionsplan zum Bau neuer Flüchtlingslager auf türkischem Boden und zu gemeinsamen türkisch-griechischen Seepatrouillen in der Ägäis. Die EU soll sich demnach im Gegenzug verpflichten, bis zu eine halbe Million Flüchtlinge nach Europa zu holen.

 

Portugals Regierungsparteien erklären sich zum Sieger der Parlamentswahl:

Nach dem Wahlsieg für die Mitte-Rechts-Koalition in Portugal will der scheidende Ministerpräsident Pedro Passos Coelho erneut Regierungsverantwortung übernehmen. Er sei bereit, die neue Regierung zu bilden, sagte Passos Coelho in der Nacht zum Montag vor Anhängern in Lissabon. Die neue Zusammensetzung des Parlaments stelle die Koalition jedoch vor Herausforderungen, gab er zu. Sein konservatives Bündnis hatte laut Hochrechnungen rund 39 Prozent der Stimmen geholt, die absolute Mehrheit damit jedoch verfehlt. Die sozialistische Partei kam auf knapp 32 Prozent. Ihr Anführer António Costa räumte seine Niederlage ein. Der linke Block erreichte neun Prozent und könnte erstmals die Kommunistische Partei überholen. - Der Regierung war es zwar durch eine harte Sparpolitik gelungen, die Staatsfinanzen zu sanieren, doch erholt sich die Wirtschaft im ärmsten Staat Westeuropas nur langsam von der Finanzkrise.

 

Assad: Bei Scheitern Russlands droht Zerstörung der ganzen Region :

Der syrische Präsident sieht in seiner Koalition mit Russland und dem Iran den einzigen Weg für eine Lösung des blutigen Konflikts. "Diese Allianz sollte erfolgreich sein, ansonsten wird Zerstörung das Schicksal der gesamten Region sein, nicht nur das von ein oder zwei Ländern", sagte Assad nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana dem iranischen Sender Khbar TV. Das US-geführte Militärbündnis habe mit seinen Einsätzen in Syrien keine Ergebnisse erzielt. - Die Vereinigten Staaten hatten vergangenes Jahr eine internationale Luftoffensive gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gestartet, die große Teile Syriens und des Iraks kontrolliert. Seit Mittwoch bombardiert auch Russland Syrien. Nach westlichen Informationen trafen die Luftschläge neben den IS-Extremisten aber auch gemäßigte Assad-Gegner.

 

Israel droht Palästinensern mit Vergeltung:

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach den jüngsten Straßenschlachten und der Tötung zweier Israelis bei Messerattacken neue harte Maßnahmen gegen Attentäter angedroht. Er habe Schritte angeordnet, "um Terror zu verhindern und um Attentäter abzuschrecken und zu bestrafen", ließ er nach einer Krisensitzung durch sein Büro mitteilen. Dazu gehöre auch "der beschleunigte Abriss von Häusern von Terroristen". Netanjahu kündigte zudem die verstärkte Anwendung der Praxis, Verdächtige ohne Gerichtsverhandlung zu inhaftieren, sowie die Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen in Jerusalem und dem besetzten Westjordanland an. Außerdem sollten "Hetzer" noch rigider vom Tempelberg ferngehalten werden. - Bei neuen Unruhen in Tulkarem im besetzten Westjordanland wurde laut Agenturmeldungen ein junger Palästinenser erschossen. Aus dem Gazastreifen feuerten Extremisten wieder Raketen auf den Süden Israels. Die israelische Luftwaffe flog als Reaktion einen Luftangriff im Norden des Gazastreifens.