土耳其受到国内各党派间分歧的困扰,无法组建联合政府,可能会史无前例地连续举行第二次大选。数周的政治谈判无果而终,组建联合政府的目标宣告破灭。
Deutschland und Niederlande stimmen über Griechenland-Hilfen ab:
Die Parlamente in Deutschland und in den Niederlanden stimmen an diesem Mittwoch über ein neues Hilfspaket für Griechenland ab. Alle weiteren Euro-Länder, in denen die Beteiligung der Abgeordneten vorgesehen ist, haben sich bereits für die neuen Kredite in Höhe von 86 Milliarden Euro ausgesprochen. Im deutschen Bundestag gilt eine Mehrheit ebenfalls als sicher. Mit Spannung wird aber auf die Zahl der Nein-Stimmen in der uniosfraktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel geblickt. In einer Probeabstimmung hatten sich 56 uniosabgeordnete gegen eine weitere Unterstützung für das von der Pleite bedrohte Griechenland ausgesprochen. In den Niederlanden wird ebenfalls ein "Ja" im Parlament erwartet, obwohl die Regierung auf die Zustimmung der Abgeordneten nicht angewiesen ist. Nach den Abstimmungen wollen die Finanzminister der 19 Euro-Länder in einer Telefonkonferenz über die Auszahlung der ersten Kreditrate von 26 Milliarden Euro an Griechenland beraten. Athen ist dringend auf den neuen Kredit angewiesen, da es bis Donnerstag einen alten Kredit von knapp 3,4 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank zurückzahlen muss.
Konfliktparteien in der Ostukraine behindern OSZE-Beobachter:
In der Ostukraine haben Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über eine massive Behinderung ihrer Arbeit im Kriegsgebiet Donbass geklagt. Der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission, Alexander Hug, sagte der Zeitung "Die Welt", man habe große Schwierigkeiten, an die Hauptschauplätze heranzukommen. Beide Seiten behinderten die Arbeit massiv, besonders die Rebellen. Auch an Kontrollpunkten würden Beobachter oft nicht durchgelassen und die Bewaffneten verhielten sich aggressiv. Um zu verstehen, was die Kämpfe ausgelöst habe, sei es aber entscheidend, Zugang zu den Schauplätzen der Kampfhandlungen zu bekommen, erklärte Hug. Die OSZE überwacht die Lage in dem Kriegsgebiet und berichtet immer wieder von Verstößen gegen die Waffenruhe. In der Region kämpfen die ukrainische Armee und prorussische Aufständische gegeneinander. Die Gefechte hatten sich zuletzt intensiviert.
Erawan-Schrein nach Anschlag in Bangkok wieder geöffnet:
Zwei Tage nach dem Bombenanschlag am Erawan-Schrein in Bangkok ist die Kultstätte wieder für die Öffentlichkeit freigegeben worden. Am frühen Morgen leiteten buddhistische Mönche die Gebete an dem für Buddhisten und Hindus heiligen Ort, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Viele thailändische Gläubige sowie ausländische Touristen seien vor dem Schrein
niedergekniet und hätten Räucherstäbchen angezündet. - Bei dem Attentat in der thailändischen Hauptstadt waren am Montagabend 20 Menschen getötet und mehr als 120 verletzt worden. Die Polizei fahndet nach einem Verdächtigen, der auf einem Überwachungsvideo zu sehen war. Die Verbindung zu der regierungsfeindlichen Rothemden-Gruppe, die sich im Nordosten des Landes aufhalten soll, wird nicht ausgeschlossen.
Davutoglu macht Scheitern der Regierungsbildung offiziell:
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat Staatschef Recep Tayyip Erdogan offiziell darüber in Kenntnis gesetzt, dass er mit der Bildung einer Regierungskoalition gescheitert ist. Die Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni nach mehr als zwölf Jahren Alleinregierung ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren. Nach dem Scheitern der Regierungsbildung dürfte es in der Türkei zum ersten Mal in der Geschichte vorgezogene Neuwahlen geben. Diese kann das Parlament beschließen oder aber sie können von Präsident Erdogan ausgerufen werden. Oppositionspolitiker werfen Erdogan vor, insgeheim eine Neuwahl anzustreben, um für seine AKP wieder eine eigene Mehrheit zu erreichen. In Umfragen liegt die AKP derzeit bei gut 42 Prozent. Das würde für eine Alleinregierung ausreichen.
UNICEF: Fast 400 Kinder seit März im Jemen getötet: