美国参议院情报委员会19日公布中情局“酷刑逼供”调查报告,称中央情报局在9•11事件后多年“严刑逼供”收集情报。报告称中情局在9•11事件后实行“拘押及侦讯计划”。
Bericht über CIA-Folter wird am Dienstag veröffentlicht:
Die USA veröffentlichen am Dienstag einen Bericht über geheime Foltermethoden des Geheimdienstes CIA. Dabei handelt es sich um eine Zusammenfassung des entsprechenden Berichts des US-Senats. Ein Sprecher von Präsident Barack Obama sagte, die US-Regierung unterstütze den Schritt. Der Geheimdienstausschuss im Senat, dem die demokratische Senatorin Dianne Feinstein vorsitzt, hatte im April nach jahrelangem Streit für die Veröffentlichung gestimmt. Demnach sollen rund 500 Seiten des insgesamt 6300 Seiten langen "Torture Report" den Amerikanern zugänglich gemacht werden. Darin geht es um die weltweit kritisierten Folterungen der CIA unter der Regierung des damaligen Präsidenten George W. Bush. Die US-Regierung hatte den Senat in der Vorwoche gewarnt, den Bericht wie geplant zu veröffentlichen. Dieser könne neue Gewalt im Nahen Osten auslösen und weitere US-Geiseln gefährden, erklärte Außenminister John Kerry.
Neuer Anlauf für Feuerpause in der Ostukraine:
Nach dem Zerbröckeln der im September zwischen Armee und prorussischen Separatisten vereinbarten Waffenruhe will die ukrainische Regierung jetzt mit einem "Tag der Ruhe" einen neuen Anlauf für eine Feuerpause nehmen. Präsident Petro Poroschenko hatte angekündigt, dass die Waffen der Armee in der Unruheregion von diesem Dienstag an schweigen sollen. Auch die Separatisten hatten erklärt, sie wollten das Feuer einstellen. Zudem wollen Vertreter der Konfliktparteien in Minsk erstmals seit drei Monaten wieder über eine dauerhafte Beilegung des Konflikts sprechen. Einige Separatistenführer haben jedoch angekündigt, erst später in der Woche an den Verhandlungen teilzunehmen.
Innenpolitiker besorgt über Anti-Islam-Bewegungen:
Die Innenminister der Bundesländer zeigen sich zunehmend besorgt über die "Pegida"-Bewegung Die Initiatoren des Bündnisses "Patriotische Europäer gegen eine Islamisierung des Abendlandes" schürten mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Vorurteile und Ängste, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ralf Jäger, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Mit Blick auf die ebenfalls anti-islamische Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" ("HoGeSa") kündigte der nordrhein-westfälische Ressortchef eine Untersuchung zur Zusammensetzung und Motivation der Gruppen an. Dies werde auch Thema der Innenministerkonferenz in dieser Woche sein. Am Montag waren in Dresden 10.000 Pegida-Anhänger auf die Straße gegangen. 9000 Gegendemonstranten forderten "Dresden für alle". In Düsseldorf trafen 400 Dügida-Anhänger auf 1100 Gegendemonstranten.
WHO sieht Erfolge beim Kampf gegen Malaria:
Weltweit ist die Zahl der Malaria-Toten erheblich gesunken. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erklärte in Genf, im Vorjahr seien geschätzt 584.000 Menschen an der Krankheit gestorben, fast die Hälfte weniger als im Jahr 2000. Um den Kampf gegen die Krankheit zu gewinnen, seien die nächsten Jahre entscheidend, sagte WHO-Generaldirektorin Margaret Chan. Sorge bereitet der WHO jedoch das vermehrte Auftreten von Resistenzen vor allem in Asien. Auch habe die Ebola-Epidemie im Westen Afrikas die Malariabekämpfung stark beeinträchtigt. Dort versuche man, mit Massenmedikation einem Anstieg der Todesfälle durch Malaria entgegenzuwirken. In Afrika, wo neun von zehn Malaria-Toten registriert werden, ist die Entwicklung insgesamt aber positiv. Im Jahr 2013 starben dort 54 Prozent weniger Menschen an der Krankheit als noch im Jahr 2000. Auch die Zahl der Infektionen sank deutlich. Verantwortlich dafür ist nach Angaben der WHO vor allem der vermehrte Einsatz von Moskitonetzen.
WHO: Ebola-Epidemie weitet sich in Sierra Leone aus: