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04.09.2013 – Langsam gesprochene Nachrichten
9月3日,德国总统高克到达法国开始访问。法国总统奥朗德迎接了高克,并与其共同检阅了法国三军仪仗队。高克将飞往本年度的欧洲文化首都马赛。
Russlands Präsident Wladimir Putin hat vom Westen erneut Beweise für den vermuteten Chemiewaffeneinsatz durch die syrische Führung verlangt. Sollte es für die Vorwürfe Belege geben, müssten diese dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt werden, sagte Putin in einem Interview des russischen Fernsehsenders Channel One und der Nachrichtenagentur AP. Sollten die Beweise zudem "überzeugend" sein, werde Russland "äußerst entschieden" handeln. Putin bekräftigte, bei Waffenlieferungen an Syrien halte sich sein Land an alte Verträge. Das moderne Raketenabwehrsystem S-300 sei aber noch nicht geliefert worden. Russland ist einer der letzten Verbündeten von Syriens Staatschef Baschar al-Assad und hat zusammen mit China mehrfach eine Verurteilung Syriens im Sicherheitsrat blockiert.
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US-Außenminister John Kerry hat bei einer Anhörung im Senat eindringlich für die Zustimmung zu einem Militärschlag gegen Syrien geworben. "Wir haben die Stimme erhoben gegen unaussprechliches Gräuel. Nun müssen wir handeln", sagte Kerry in Washington. Der Außenminister warnte, dass Tatenlosigkeit der USA in Syrien ein gefährliches Signal an den Iran, Nordkorea und andere US-Widersacher senden würde. Er bekräftigte, Bodentruppen seien nicht geplant. Präsident Barack Obama hatte den Kongress gebeten, eine Militäraktion in Syrien zu billigen. Nach dem einflussreichen republikanischen Senator John McCain stellte sich auch der republikanische Chef des Repräsentantenhauses John Boehner - Obamas wichtigster politischer Gegenspieler - demonstrativ hinter die Pläne des Präsidenten. Die US-Verbündeten müssten sich darauf verlassen können, dass Amerika handle, wenn es notwendig sei, sagte Boehner.
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Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Frankreich besucht Bundespräsident Joachim Gauck an diesem Mittwoch das mittelfranzösische Oradour-sur-Glane. In dem kleinen Ort hatten deutsche Soldaten der Waffen-SS 1944 mehr als 600 Franzosen ermordet. Der französische Präsident François Hollande begleitet Gauck bei diesem ersten Besuch eines Bundespräsidenten in der für Frankreich bedeutenden Gedenkstätte. "Ich freue mich, dass dieser Besuch möglich ist", sagte Gauck. Er werde sein Haupt beugen und sich vor den Toten verneigen. Auf französischer Seite wird der Besuch in einer Linie gesehen mit der Versöhnungsgeste von Verdun, zu der sich 1984 der damalige Präsident François Mitterrand und Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl trafen. Gauck hatte am Dienstag im Elysee-Palast mit Hollande unter anderem über die Lage in Syrien gesprochen. Zum Abschluss seines Besuchs fliegt Gauck am Donnerstag nach Marseille, der europäischen Kulturhauptstadt 2013.
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Im Schatten der Syrien-Krise reist US-Präsident Barack Obama an diesem Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch nach Schweden. Vor dem mit Spannung erwarteten G20-Gipfel im russischen St. Petersburg trifft sich Obama in Stockholm mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt und den anderen nordischen Staats- und Regierungschefs. Ursprünglich sollte es dabei um Themen wie Klimaschutz, Forschung und das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA gehen. Nun wird aber wohl die Lage in Syrien das Treffen dominieren. Statt des Schweden-Besuchs hatte der US-Präsident eigentlich ein Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin geplant. Nach dessen Asyl-Angebot für den US-Geheimdienst-Enthüller Edward Snowden schlug Obama die Einladung aber nachträglich aus.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Kritik an der Zuverlässigkeit der SPD in der Euro-Krise entschärft. Gegenstand ihrer Aussagen sei nicht das Abstimmungsverhalten der Sozialdemokraten bei Entscheidungen zur Bewältigung der Euro-Krise gewesen, ließ die Regierungschefin mitteilen. Vielmehr sei es um die gegensätzlichen Auffassungen von Bundesregierung und SPD über Eurobonds und gemeinschaftliche Haftung in der Euro-Zone gegangen. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte Merkel vorgeworfen, in einer noch nicht ausgestrahlten ARD-Dokumentation die Europapolitik der SPD als verantwortungslos zu verunglimpfen. Im Bundestag sagte er zu Merkel: "Sie müssen genau wissen, dass Sie damit Brücken zerstören." Auch nach den Relativierungen Merkels betonte Steinbrück, für ihn sei der Streit nicht ausgeräumt. Die Kanzlerin habe die SPD als unzuverlässig bezeichnet und das sei "inakzeptabel", so Steinbrück.