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13.11.2012 – Langsam gesprochene Nachrichten
Griechenland soll einen Aufschub zur Erfüllung seiner Sparauflagen bekommen, muss aber weiter auf die dringend benötigte Hilfszahlung in Höhe von 31, 5 Milliarden Euro warten. Endgültige Entscheidungen wollen die Geldgeber bei einer Zusammenkunft in einer Woche fällen, wie Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker nach einem Finanzministertreffen in Brüssel ankündigte. Die von der griechischen Regierung geforderte Änderung der Defizitziele sei angesichts der schlechten Wirtschaftslage des Landes aber angemessen, so Juncker. Athen hat einen Aufschub von zwei Jahren bis 2016 zur Erfüllung der Sparauflagen gefordert. Auch die Gläubiger-Troika aus Internationalem Währungfonds, Europäischer Zentralbank und EU-Kommission unterstützt dieses Anliegen. Wird dem Wunsch Griechenlands entsprochen, könnten dazu weitere knapp 33 Milliarden Euro benötigt werden. Wie diese Lücke finanziert werden soll, ist bislang unklar.
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In Brüssel wollen Vertreter der EU-Länder und des Europaparlaments an diesem Dienstag versuchen, sich doch noch auf einen Haushalt der Gemeinschaft für das Jahr 2013 zu einigen. Ein erster Versuch war in der vergangenen Woche gescheitert. Für das kommende Jahr verlangt das Europaparlament ein Budget von knapp 138 Milliarden Euro, etwa 6,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Die nationalen Regierungen wollen den Anstieg auf 2,8 Prozent und die Ausgaben auf knapp 133 Milliarden Euro begrenzen. Die Verhandlungen gelten als extrem schwierig. Gibt es keine Verständigung, muss die EU-Kommission einen neuen Budget-Entwurf vorlegen.
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In den USA weitet sich die Affäre um Ex-CIA-Chef David Petraeus aus: Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, wird nun auch gegen den US-Oberkommandierenden in Afghanistan, General John Allen, ermittelt. Allen soll - wie es hieß - "unangemessene" E-Mails an eine Freundin von Petraeus geschickt haben. Konkreteres wurde nicht bekannt. Die Frau hatte Berichten zufolge auch Drohmails von Petraeus' Ex-Geliebter und Biografin Paula Broadwell erhalten. Die außereheliche Affäre mit Broadwell hatte zum Rücktritt des Vier-Sterne-Generals in der vergangenen Woche geführt. Die US-Bundespolizei FBI durchsuchte inzwischen das Haus Broadwells in Charlotte im Bundesstaat North Carolina. Das FBI untersucht, ob Broadwell von geheimen CIA-Erkenntnissen wusste und ihre Beziehung zu Petraeus deshalb ein Sicherheitsrisiko darstellte.
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Deutschland ist nach drei Jahren Abwesenheit wieder in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Die Bundesrepublik konnte sich in einer Kampfabstimmung durchsetzen und gehört nun wieder dem 47 Mitglieder zählenden Gremium an. Es hat seinen Sitz in Genf. Die Mitglieder sollen die Einhaltung der Menschenrechte weltweit überwachen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach von einem Vertrauensbeweis für Deutschland und einer Bestätigung der Politik der Regierung. Die Mitglieder des Menschenrechtsrats werden von der Vollversammlung der Vereinten Nationen in geheimer Abstimmung für drei Jahre gewählt.
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Angesichts der steigenden Zahl von Asylbewerbern aus den Balkan-Ländern verlangen die Kommunen eine Wiedereinführung der Visapflicht und schnellere Verfahren. Kommunen hätten schon Schwierigkeiten, die notwendigen Unterkünfte bereitzustellen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der "Passauer Neuen Presse". Nach seiner Ansicht sollten die Verfahren innerhalb von drei Wochen abgeschlossen sein. Landsberg verwies darauf, dass allein im Monat Oktober 2700 Menschen aus Serbien und 1300 aus Mazedonien Asyl in Deutschland beantragt hätten.
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Beim Tennis-Saisonfinale der besten Spieler der Welt in London hat der Ranglistenerste Novak Djokovic im Endspiel Titelverteidiger Roger Federer besiegt. Der Serbe Djokovic schlug den Schweizer Federer mit 7:6 und 7:5. Für den Sieg gab es ein Preisgeld in Höhe von 1,76 Millionen Dollar. Das Saisonfinale in London beendet die ATP-Turnierserie der Männer für dieses Jahr.