Merkel und Trump: Versuch eines Neustarts(3.18)

Trotz tiefgreifender Differenzen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump ihren Willen zur Zusammenarbeit betont. Sie sei freundschaftlich und sehr warmherzig empfangen worden, sagte Merkel nach ihrer ersten Begegnung mit Trump. Das deutsch-amerikanische Verhältnis galt zuletzt als angespannt. Der US-Präsident hatte Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik scharf kritisiert und ihre Politik als "katastrophal" bezeichnet. Vor der Presse versicherte Trump seine Solidarität mit der NATO. Er dankte der Kanzlerin für deren Zusicherung, eine Aufstockung des deutschen Militäretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts anzustreben. Merkel hob ihrerseits die Notwendigkeit eines fairen Handels zwischen Deutschland und den USA hervor und warb für die Wiederaufnahme der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP. Trump hatte mehrfach gedroht, Strafzölle gegen deutsche und andere ausländische Produkte zu verhängen, um die amerikanische Wirtschaft zu schützen.

 

 

 

Weißes Haus leitet Berufung gegen Blockade von Einreisestopp ein:

 

Das Weiße Haus legt Berufung gegen die neuerliche gerichtliche Blockade der von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreiseverbote ein. Das geht aus Gerichtsakten bei einem Bundesgericht im Staat Maryland hervor. Trump hatte nach dem Scheitern eines ersten Einreiseverbots für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern ein abgemildertes Dekret erlassen. Es sollte den Irak und Personen mit bereits ausgestellten Visa ausnehmen. Zwei Bundesgerichte - neben der Instanz in Maryland eine in Hawaii - hatten auch die zweite Version mit einer einstweiligen Anordnung vorläufig gestoppt. Sollte Trump auch in der Berufung scheitern, wäre die nächste Instanz der Oberste Gerichtshof in Washington. Der Präsident hat bereits angekündigt, diesen Weg beschreiten zu wollen.

 

 

 

USA: Computer mit Plänen des "Trump Tower" gestohlen:

 

In den USA sorgt eine neue Sicherheitspanne im Umfeld von Präsident Donald Trump für Aufregung. Dem für die Sicherheit des Staatschefs zuständigen Secret Service wurde ein Laptop gestohlen. Ein Mitarbeiter sei Opfer einer "kriminellen Handlung" geworden, erklärte der Dienst. Nach Medienberichten befanden sich auf dem Computer Pläne von Trumps Firmenzentrale in New York, dem "Trump Tower", und Angaben zu Evakuierungseinsätzen für den Wolkenkratzer. Der Sender ABC meldete, es seien auch Informationen zur E-Mail-Affäre der unterlegenen demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton auf dem Rechner gespeichert gewesen.

 

 

 

Gauck: Nach fünf Jahren mit Großem Zapfenstreich verabschiedet:

 

Nach fünf Jahren im Amt ist Bundespräsident Joachim Gauck mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet worden. An der Veranstaltung im Park von Schloss Bellevue nahmen rund 600 Gäste teil, darunter auch etwa 300 ehrenamtlich engagierte Bürger. Bundeskanzlerin Angela Merkel war wegen ihrer Reise nach Washington nicht dabei. Vertreten wurde sie von Vizekanzler Sigmar Gabriel, der Gaucks Verdienste würdigte. Dieser habe nie den Glauben an Deutschland und die Kraft seiner Menschen zu Demokratie und Freiheit verloren. An diesem Sonntag tritt der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier Gaucks Nachfolge als Staatsoberhaupt an.

 

 

 

Streit um Israel-Bericht - UN-Mitarbeiterin tritt zurück :

 

Wegen des Streits um einen Bericht über die Behandlung der Palästinenser durch Israel hat eine ranghohe Mitarbeiterin der Vereinten Nationen (UN) ihren Rücktritt erklärt. Die Jordanierin Rima Chalaf erklärte, Generalsekretär Antonio Guterres habe sie aufgefordert, ihren Bericht zurückzuziehen und auch darauf bestanden. Chalaf arbeitete als Exekutivsekretärin des UN-Wirtschafts- und Sozialrates für Westasien (ESCWA). In ihrem Report war von einem "Apartheid-Regime" die Rede; Israel trage die Schuld dafür, dass dieses System dem palästinensischen Volk aufgezwungen werde. Als "Apartheid" wurde in Südafrika das jahrzehntelang ausgeübte System der Rassentrennung bezeichnet, in dem die schwarze Bevölkerungsmehrheit unterdrückt und in sogenannte Townships und Homelands umgesiedelt wurde.

 

 

 

Medien: DFB löschte Daten zur Weltmeisterschaft 2006:

 

Steuerfahnder sind laut Medienberichten bei ihren Ermittlungen auf eine Datenlöschaktion beim Deutschen Fußball-Bund gestoßen. Die gelöschten Daten stünden in Zusammenhang mit der Affäre um die Weltmeisterschaft 2006, berichten NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung". So sollen am 22. Oktober 2015 nach der Pressekonferenz, auf der sich der damalige DFB-Chef Wolfgang Niersbach zu den Vorwürfen äußerte, sieben Dateien erst verändert und dann gelöscht worden sein. Die Unterlagen konnten von den Steuerfahndern rekonstruiert werden. Eine Spur soll zu dem früheren FIFA-Funktionär Jack Warner führen, der inzwischen lebenslang gesperrt ist. Vonseiten des DFB heißt es, weder Niersbach noch die neue Führungsriege des Verbandes habe etwas von einer Löschaktion gewusst.