USA und Japan wollen Kooperation ausbauen(2.11)

Französischer Dschihadist Kassim offenbar bei Luftangriff getötet:

 

Der französische Dschihadist Rachid Kassim ist Medienberichten zufolge offenbar im Irak bei einem Luftangriff der US-geführten Koalition getötet worden. Das amerikanische Verteidigungsministerium bestätigte seinen Tod nicht, erklärte aber, Kassim sei in den vergangenen 72 Stunden in der Nähe von Mossul ins Visier genommen worden. Dem Sohn algerischer Einwanderer wird vorgeworfen, im Internet zu Terrorangriffen in Frankreich aufgerufen zu haben. Außerdem soll Kassim mit dem Angreifer in Kontakt gestanden haben, der im Juni ein französisches Polizistenpaar im Nordwesten Frankreichs getötet hatte.:

 

 

 

Australien entzieht IS-Kämpfer Staatsbürgerschaft:

 

Australien hat Medienberichten zufolge erstmals einem Anhänger der Terrormiliz IS die Staatsbürgerschaft entzogen. Nach einem Anti-Terror-Gesetz von 2015 darf das Land Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit ausbürgern, wenn diese Mitglied einer verbotenen Vereinigung sind oder sich an kriegerischen Angriffen beteiligt haben. Bei dem betroffenen IS-Kämpfer handelt es sich um den Sohn libanesischer Einwanderer. 2014 sorgte ein Foto, das den Mann und seinen siebenjährigen Sohn mit den Köpfen enthaupteter syrischer Soldaten zeigt, international für Empörung.

 

 

 

Trump erwägt neues Dekret zur Einwanderung:

 

Nach der Blockade seines Einreiseverbots durch die Justiz erwägt US-Präsident Donald Trump den Erlass eines neuen Einwanderungsdekrets. Er ziehe es in Betracht, eine "ganz neue" Anordnung zu erlassen, sagte Trump an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Gegen die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts in San Francisco, das am Donnerstag die Wiedereinsetzung des umstrittenen Einreisebanns abgelehnt hatte, will der US-Präsident nach eigenen Worten nicht sofort vor das Oberste Gericht ziehen. Über seine nächsten Schritte werde er in der nächsten Woche entscheiden, sagte Trump. Trotz juristischer Niederlagen vor zwei Bundesgerichten hält Trump sein Dekret weiter für rechtmäßig. "Wir werden diesen Kampf gewinnen", betonte er. "Wir haben auch viele andere Optionen", fügte er hinzu. Dazu zähle auch der Erlass eines neuen Dekrets.

 

 

 

Von der Leyen zu Besuch bei US-Verteidigungsminister Mattis:

 

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach ihrem Gespräch mit ihrem US-Kollegen James Mattis die guten Beziehungen beider Länder gelobt. Der US-Verteidigungsminister habe "ein ganz klares Bekenntnis zur NATO" abgegeben. Vor dem Gespräch brachte Mattis von der Leyen seine "höchste Wertschätzung" für die deutschen Streitkräfte zum Ausdruck. Mattis hob zudem hervor, dass beide Länder "viele gemeinsame Interessen" hätten. US-Präsident Donald Trump hat sich wiederholt extrem kritisch über die NATO geäußert, was große Unruhe unter den Verbündeten auslöste. Allerdings hat sich Trump zuletzt auch mehrfach ausdrücklich zu der Allianz bekannt.

 

 

 

USA und Japan wollen Kooperation ausbauen:

 

Die USA und Japan wollen ihre Sicherheits- und Wirtschaftskooperation weiter ausbauen. US-Präsident Donald Trump und der japanische Premier Shinzo Abe bezeichneten die "tiefe Freundschaft" beider Länder in Washington als Eckpfeiler der Sicherheitsallianz im Pazifik. Mit Blick auf den Konflikt mit China um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer sagten Trump und Abe, sie träten für die Freiheit von Handel und Schifffahrt ein. Trump betonte, die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder würden frei, fair und zum Nutzen beider Seiten sein. Ausdrücklich dankte Trump seinem Gast dafür, dass Japan US-Truppen beherberge. Im Wahlkampf hatte er noch gesagt, Japan müsse wie andere Länder auch für den Schutz seitens der USA bezahlen.

 

 

 

Rumäniens Senatspräsident muss vor Gericht:

 

Der Präsident des rumänischen Senats, Calin Popescu Tariceanu, kommt wegen mutmaßlicher Falschaussagen und Begünstigung eines Straftäters vor Gericht. Das entschied Rumäniens oberster Gerichtshof. Tariceanu ist als Chef des Senats zugleich zweiter Mann im Staat nach dem Staatspräsidenten. Damit stehen die Vorsitzenden beider Parlamentskammern Rumäniens vor Gericht - neben Tariceanu auch der Präsident des Abgeordnetenhauses, Liviu Dragnea, der auch Vorsitzender der Regierungspartei PSD ist. Derweil verlangten mehr als zehntausend Demonstranten landesweit den elften Tag in Folge den Rücktritt der sozialliberalen Regierung. Sie werfen ihr vor, den Kampf gegen Korruption bremsen zu wollen.