Abgeschobene Afghanen erreichen Kabul(1.24)

Trump sorgt mit Ausstieg aus TPP-Abkommen für Unmut :

 

Der Ausstieg der USA aus dem geplanten asiatisch-pazifischen Handelsabkommen TPP hat bei anderen beteiligten Staaten Unmut ausgelöst. Japan, Australien und Neuseeland kündigten Bemühungen an, um die vom neuen US-Präsidenten Donald Trump aufgekündigte Trans-Pazifische Partnerschaft noch zu retten. Der japanische Außenminister Fumio Kishida sagte, auch die Vereinigten Staaten hätten nach dem Krieg sehr vom freien Handel profitiert. Australiens Ministerpräsident Malcolm Turnbull äußerte die Hoffnung, dass sich die Trump-Regierung noch umstimmen lässt. Es gebe aber auch die Möglichkeit, ohne die USA weiterzumachen, sagte der konservative Regierungschef. Insgesamt sollte die im vergangenen Jahr vereinbarte Trans-Pazifische Partnerschaft zwölf Staaten umfassen, darunter auch Mexiko, Singapur und Vietnam. In Kraft ist das Abkommen noch nicht. Bislang hat nur das japanische Parlament die Vereinbarungen ratifiziert. Die Länder repräsentieren 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

 

 

 

Neuer Pentagonchef nennt Beziehung zur NATO "unerschütterlich":

 

Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis hat das Bekenntnis der USA zur NATO in einem Telefonat mit Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigt. Mattis habe deutlich gemacht, dass die USA auf der Suche nach Verbündeten immer zuerst nach Europa schauen würden, teilte der Sprecher des Pentagon mit. In einem weiteren Telefongespräch mit seinem britischen Kollegen Michael Fallon habe Mattis die Beziehung zur Allianz als "unerschütterlich" bezeichnet. Der 66-Jährige Ex-General setzte sich damit von Äußerungen Donald Trumps ab. Der neue US-Präsident hatte die NATO vor seiner Amtseinführung als überholt bezeichnet und zudem kritisiert, dass europäische NATO-Mitglieder sich zu wenig an den finanziellen Lasten im Bündnis beteiligten. Derweil bestätigte der US-Senat Trumps Kandidaten für das Amt des Chefs des Auslandsgeheimdienstes CIA, Mike Pompeo. Der Außenausschuss gab zudem grünes Licht für den designierten Außenminister Rex Tillerson, der nun noch vom gesamten Senat bestätigt werden muss.

 

 

 

Syrien-Gespräche in Astana gehen weiter:

 

In der kasachischen Hauptstadt Astana sind die Gespräche der syrischen Regierung mit Oppositionsgruppen wiederaufgenommen worden. Russland, die Türkei und der Iran als Initiatoren des Treffens wollen einen Mechanismus zur Überwachung einer Waffenruhe vorschlagen. Eine stabile Waffenruhe wird als Voraussetzung für den Erfolg von Verhandlungen angesehen, die am 8. Februar in Genf starten sollen. Am Montag haben sich die Vertreter von Regierung und Rebellen mit harten Worten angegriffen. Der Unterhändler der Oppositionsgruppen, Mohammed Allusch, bezeichnete die syrische Regierung als "Bande". Der syrische UN-Botschafter Baschar al-Dschafari, der die Führung in Damaskus bei den Gesprächen vertritt, nannte Allusch daraufhin den Leiter einer "Delegation von bewaffneten Terroristen". Dennoch wollen beide Konfliktparteien weiter zumindest indirekt miteinander reden und ein Dokument verabschieden, das die Waffenruhe in Syrien festigen soll.

 

 

 

Abgeschobene Afghanen erreichen Kabul :

 

Eine Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. Insgesamt 26 junge Männer gehörten zu der sogenannten Sammelabschiebung, weniger als ursprünglich von den afghanischen Behörden erwartet. Vor dem Abflug der Maschine hatte es auf dem Flughafen in Frankfurt am Main Proteste gegeben. Knapp 100 Menschen demonstrierten gegen die zweite größere Abschiebungsaktion binnen zwei Monaten. Abschiebungen in ein Kriegs- und Krisengebiet seien inhuman und unverantwortlich, erklärten die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl und der Paritätische Wohlfahrtsverband. Die Aktionen sind umstritten, weil es in weiten Teilen Afghanistans Kämpfe zwischen Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban gibt und es immer wieder zu Anschlägen kommt. Von den rund 250.000 in Deutschland lebenden Afghanen waren Mitte Dezember rund 11.900 ausreisepflichtig, davon sind etwa 10.300 geduldet.

 

 

 

EU-Experten sehen Merkel im Visier russischer Propaganda:

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht nach Ansicht von EU-Experten im Zentrum gezielter Desinformationskampagnen. Sie ist nach Ansicht von EU-Experten stärker im Fokus falscher Propagandameldungen als jede andere öffentliche Person in Europa. Das verlautete in Brüssel aus dem Umfeld einer Arbeitsgruppe, die versucht, vor allem russische Fehlinformationen aufzudecken. So sei Merkel unterstellt worden, mit den islamistischen Attentätern von Brüssel und Paris unter einer Decke zu stecken. Die Regierung in Moskau nutze Falschmeldungen bewusst als Machtinstrument, hieß es. Im Fokus der seit September 2015 aktiven EU-Arbeitsgruppe sind unter anderem russischsprachige Medien. Bisher wurden laut deren Angaben insgesamt 2500 Meldungen widerlegt. Das stelle aber nur einen Bruchteil kursierender Fehlinformationen dar.

 

 

 

Australian Open: Venus Williams steht im Halbfinale:

 

Die frühere Tennis-Weltranglisten-Erste Venus Williams steht erstmals seit 14 Jahren wieder im Halbfinale der Australian Open. Die 36-jährige Amerikanerin besiegte die Russin Anatassija Pawljutschenkowa in Melbourne 6:4, 7:6 (7:3).