Juncker plädiert für europäische Armee(11.10)

Proteste gegen Trump - Treffen mit Obama :

 

Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl sind Tausende Bürger von der West- bis zur Ostküste auf die Straßen gegangen. In New York protestierten Tausende Menschen mit der Parole "Nicht mein Präsident!" gegen den zukünftigen US-Präsidenten. Viele Demonstranten hatten sich auch vor dem Trump-Tower versammelt, die Polizei war mit massiver Präsenz vor Ort. In Chicago, Seattle und in Kalifornien machten ebenfalls viele Bürger ihrem Unmut über den umstrittenen Republikaner Luft. Nach Angaben des Senders CNN wurden aus mindestens sieben Städten Proteste gemeldet. Der scheidende US-Präsident Barack Obama empfängt an diesem Donnerstag seinen designierten Nachfolger im Weißen Haus. Bei dem Treffen in Washington soll nicht nur eine reibungslose Amtsübergabe vorbereitet werden. Obama will auch darüber sprechen, wie das Land nach dem harten Wahlkampf wieder geeint werden kann. Er zeigte sich "ermutigt" vom versöhnlichen Ton der Siegesrede Trumps. Zugleich appellierte er an seinen Nachfolger, das Regierungssystem und dessen Institutionen zu respektieren.

 

 

 

Juncker plädiert für europäische Armee :

 

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker pocht auf eine engere Zusammenarbeit der Europäer in der Sicherheitspolitik. Unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahl müsse die EU die europäische Verteidigung anders organisieren, sagte Juncker in einer europapolitischen Grundsatzrede in Berlin. "Die Amerikaner, denen wir viel verdanken, die werden nicht auf Dauer für die Sicherheit der Europäer sorgen", mahnte er. Deshalb brauche Europa einen neuen Anlauf in Sachen europäische Verteidigungsunio bis hin zu dem Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee. Der Kommissionspräsident betonte zugleich die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen, die nach wie vor wichtig seien. Beide Seiten blieben Partner, weil die Welt den engen Schulterschluss zwischen den USA und der EU brauche.

 

 

 

Irakische Regierung wegen möglicher Hinrichtungen unter Druck:

 

Irakische Sicherheitskräfte sollen nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International nahe Mossul mehrere Menschen hingerichtet haben. Bewaffnete Männer in staatlichen Polizeiuniformen hätten bis zu sechs Menschen kaltblütig erschossen und einige vorher gefoltert, berichtet Amnesty. Die Beamten hätten den Opfern Verbindungen zur Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) vorgeworfen. Die irakischen Behörden müssten umgehend eine gründliche und unabhängige Untersuchung dieser Vorfälle vornehmen, forderte die stellvertretende Direktorin des Amnesty Büros in Beirut, Lynn Maalouf. - Die Zahl der aus dem irakischen Mossul geflüchteten Menschen hat sich nach Angaben der Entwicklungsorganisation Oxfam binnen weniger Tage verdreifacht. Seit der vergangenen Woche seien mehr als 3.360 Familien geflohen, viele der Lager seien voll und es fehle an Unterkünften, Heizung sowie Trinkwasser, erklärte Oxfam in Berlin.

 

 

 

Südafrikas Präsident muss sich Vertrauensabstimmung im Parlament stellen:

 

Nach neuen Korruptionsvorwürfen steht Südafrikas Staatschef Jacob Zuma schwer unter Druck. An diesem Donnerstag muss er sich einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Die Opposition hat sie beantragt. Ermittler einer nationalen Aufsichtsbehörde legten kürzlich Dokumente vor, die auf Korruption in der Regierung hindeuten. Sie empfehlen, dass sich ein Richter des Falls annimmt. Der 74-jährige Zuma von der regierenden ANC-Partei ist seit 2009 im Amt. Zuma soll der indischstämmigen Unternehmerfamilie Gupta unter anderem erlaubt haben, Einfluss auf die Entlassung und Ernennung von Ministern sowie von Vorstandsmitgliedern staatlicher Konzerne zu nehmen.

 

 

 

Handgranate auf französische Botschaft in Athen geworfen:

 

Unbekannte haben am Morgen eine Handgranate auf das Gebäude der französischen Botschaft im Zentrum Athens geschleudert. Dabei sei ein Polizist der Botschaft leicht verletzt worden, berichteten griechische Sender. Die Täter sollen mit einem Motorrad gekommen sein. Anschließend verschwanden sie in den engen Gassen der Stadt. Die Polizei sperrte den Tatort ab und äußerte sich zunächst offiziell nicht dazu, wer hinter dem Anschlag stecken könnte. Es wird jedoch vermutet, dass Mitglieder linksradikaler Gruppierungen dafür verantwortlich sein könnten. Zwei teilweise zerschlagene linksradikale Gruppierungen hatten in den vergangenen Jahren ähnliche Anschläge mit Handgranaten auf Polizeiwachen verübt.