union sucht Ausweg aus ihrer Krise(6.1)

Armeniens Präsident warnt Bundestag vor Ablehnung der Resolution:

Der armenische Präsident Sersch Sargsjan hat die Abgeordneten des Bundestages vor einer Ablehnung der Armenien-Resolution am Donnerstag gewarnt. Niemand in der deutschen Politik bestreite, dass vor 101 Jahren "einer der ersten systematischen Genozide des 20. Jahrhunderts" geschehen sei, sagte Sargsjan der "Bild"-Zeitung. Er forderte die Parlamentarier auf, sich vom türkischen Präsidenten Recep Erdogan nicht einschüchtern zu lassen. Es sei nicht fair, wenn man den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich nicht Völkermord nennen dürfe, nur weil der Staatschef eines anderen Landes dann wütend werde. Kritisch äußerte sich Sargsjan zum Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei. Dieses stehe - unabhängig von der Armenien-Resolution - vor dem Scheitern, weil es mit einem Partner wie der Türkei "dauerhaft schwierig umzusetzen" sei. Erst am Dienstag hatte Erdogan in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel seine Kritik an der Resolution verschärft und vor einer Verschlechterung der deutsch-türkischen Beziehungen gewarnt.

 

UN fürchten "menschliche Schutzschilde" in Falludscha:

Die Vereinten Nationen sorgen sich um 300 bis 400 Familien in der irakischen Stadt Falludscha, die von der bedrängten Terrormiliz IS als menschliche Schutzschilde missbraucht werden könnten. Der IS bringe verstärkt Familien ins Zentrum von Falludscha und erlaube ihnen nicht, diese Sammelplätze zu verlassen, sagte die stellvertretende UN-Gesandte für den Irak, Lise Grande, in New York. Die Betroffenen seien in großer Gefahr. Die irakische Armee hatte am Montag begonnen, aus drei Richtungen in die vom IS kontrollierte Stadt Falludscha einzudringen. In der 50 Kilometer westlich von Bagdad gelegenen Stadt sind rund 50.000 Zivilisten eingeschlossen.

 

70.000 Peruaner demonstrieren gegen Kandidatin Fujimori:

Fünf Tage vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru sind rund 70.000 Menschen gegen die Favoritin Keiko Fujimori auf die Straße gegangen. Das Land dürfe nicht von "Drogenhändlern" regiert werden und "Nein zu Korruption", riefen die Demonstranten in der Hauptstadt Lima. Die konservative Politikerin ist die Tochter von Ex-Staatschef Alberto Fujimori, der seit 2009 eine 25-jährige Haftstrafe wegen Korruption und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verbüßt. Er spaltet bis heute das südamerikanische Land. Viele Peruaner befürchten, Keiko Fujimori könnte den autoritären Regierungsstil ihres Vaters fortsetzen. Sie hatte die erste Wahlrunde mit rund 40 Prozent der Stimmen gewonnen und liegt nach jüngsten Umfragen rund fünf Prozentpunkte vor dem 77-jährigen Ex-Wirtschaftsminister Pedro Pablo Kuczynski.

 

unio sucht Ausweg aus ihrer Krise:

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Verantwortung für den uniosinternen Streit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer allein der Schwesterpartei CSU zugewiesen. Es gebe keinen "Streit zwischen Merkel und Seehofer", sondern "Attacken gegen Merkel", sagte Schäuble im ZDF. Ein Krisentreffen Merkels und Seehofers im Kanzleramt war am Abend zu Ende gegangen, ohne dass Ergebnisse bekannt wurden. Die CSU hält Merkel vor, mit ihrer Flüchtlingspolitik die sinkenden Umfragewerte der unio ausgelöst zu haben. Die CDU macht Seehofer mit seinen ständigen Attacken auf Merkel für den Wählerschwund verantwortlich.

 

Stephen Hawking warnt vor britischem EU-Austritt:

Der britische Astrophysiker Stephen Hawking hat seine Landsleute vor einem Austritt aus der Europäischen unio gewarnt. Die Zeiten seien vorbei, in denen man noch alleine gegen die Welt bestehen konnte, sagte Hawking dem britischen Fernsehsender ITV. Großbritannien müsse Teil einer größeren Gruppe von Nationen sein, sowohl für seine Sicherheit als auch für den Handel. Drei Wochen vor der Abstimmung über einen EU-Austritt zeichnet sich in Großbritannien ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab.

 

Haftstrafe für "Costa Concordia"-Kapitän bestätigt:

Viereinhalb Jahre nach dem Unglück des Kreuzfahrtschiffs "Costa Concordia" vor der Küste Italiens hat ein Berufungsgericht die 16-jährige Haftstrafe für Kapitän Francesco Schettino bestätigt. Das Gericht in Florenz wies damit die Forderung der Anklage nach einer Erhöhung des Strafmaßes auf 27 Jahre und drei Monate ebenso zurück wie den Ruf der Verteidigung nach einem Freispruch. Schettino bleibt für die Dauer des Berufungsverfahrens auf freiem Fuß. Er kann nun noch vor das Höchste Gericht ziehen. Bei dem Schiffsunglück im Januar 2012 waren 32 Menschen ums Leben gekommen, unter ihnen zwölf Deutsche.