Ukraine hält trotz Nein der Niederländer an EU-Kurs fest(4.7)

Die Ukraine will sich auch nach dem Votum der Niederländer gegen ein EU-Handelsabkommen weiter an die Europäische unio annähern. Das erklärte Präsident Petro Poroschenko bei einem Besuch in der japanischen Hauptstadt Tokio. Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber, forderte als Reaktion auf das Abstimmungsergebnis mehr Bürgernähe und -beteiligung in der EU. "Wir müssen Europa demokratisieren", sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Die Niederländer hatten am Mittwoch in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine abgelehnt. Die Wahlbeteiligung lag knapp über der Mindestquote von 30 Prozent. Obwohl das Referendum rechtlich nicht bindend ist, erwägt Ministerpräsident Mark Rutte, die Ratifizierung des EU-Ukraine-Abkommens auszusetzen. Die Niederlande sind das letzte EU-Mitglied, in dem das Abkommen noch nicht bestätigt wurde.

 

Zahl der Flüchtlinge in Darfur steigt auf über 100.000:

Die Zahl der vor den jüngsten Kämpfen in der westsudanesischen Krisenprovinz Darfur geflüchteten Menschen ist auf 103.000 gestiegen. Humanitäre Hilfsorganisationen sprächen sogar von 138.000 neuen Betroffenen seit Ende März, sagte der für Friedenssicherung zuständige UN-Vertreter Herve Ladsous in New York. In Darfur kämpfen Rebellen seit 2003 gegen die Regierung, der sie die Unterdrückung der nicht-arabischen Bevölkerung vorwerfen. In dem Konflikt sollen bereits 300.000 Menschen getötet worden sein, rund 2,6 Millionen weitere sind auf der Flucht.

 

Sonderkommission stellt Weichen für Rousseffs Amtsenthebung:

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen die unter massivem Druck stehende brasilianische Staatschefin Dilma Rousseff rückt näher: Der Berichterstatter des zuständigen Ausschusses sprach sich für die Annahme des Amtsenthebungsantrages aus. Die 65 Mitglieder der Sonderkommission sollen am Montag über das Gutachten abstimmen, das im Fall einer Annahme an das Parlament und später an den Senat weitergeleitet werden soll. Die Vorsitzende der linksgerichteten Arbeiterpartei PT wird beschuldigt, die wahre Höhe des Haushaltsdefizits verschleiert zu haben. Im Hintergrund der Anschuldigungen stehen die schweren Korruptionsvorwürfe um den staatlich kontrollierten Erdölkonzern Petrobras.

 

Champions League: Wolfsburg besiegt Favorit Real Madrid:

Der VfL Wolfsburg hat in der Fußball-Champions-League für eine Überraschung gesorgt. Im Viertelfinal-Hinspiel schlug der Bundesligaclub den favorisierten spanischen Rekordmeister Real Madrid mit 2:0. Ricardo Rodriguez brachte die Gastgeber in der 18. Minute mit einem umstrittenen Foulelfmeter in Führung, Maximilian Arnold erhöhte in der 25. Minute auf den 2:0-Endstand. Im zweiten Viertelfinal-Spiel trennten sich Paris St. Germain und Manchester City 2:2.