德国之声在线10.15：Außenminister Kerry besorgt über Lage in Nahost

EU-Gipfel berät über Bewältigung der Flüchtlingskrise:

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten an diesem Donnerstag in Brüssel über weitere Schritte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Bei dem auf einen Tag verkürzten Gipfel geht es unter anderem um die Frage, wie sich die Zusammenarbeit mit dem wichtigen Durchreise- und Aufnahmeland Türkei verbessern lässt. Die EU-Regierungen wollen auch darauf drängen, in Außengrenzländern wie Italien und Griechenland rasch sogenannte Hotspots zur Registrierung von Flüchtlingen einzurichten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die Regierungsvertreter auf dem Gipfeltreffen ermahnen, ihre Versprechen über eine Aufstockung von Hilfsgeldern für Flüchtlinge schneller einzulösen. - Vor ihrer Abreise nach Brüssel will Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel abgeben.

 

CDU-Basis begehrt gegen Merkels Flüchtlingspolitik auf:

In der unio wächst die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei einem Regionalkongress der CDU im nordsächsischen Schkeuditz warfen Mitglieder Merkel Versagen vor und warnten vor einer "nationalen Katastrophe". Merkel entgegnete, das Recht auf Asyl und auf Schutz vor Bürgerkrieg und Verfolgung sei ein Recht, das prinzipiell jedem Menschen zustehe. Menschen mit Bleibeperspektive müsse auch eine Perspektive in Deutschland geboten werden. Zugleich müssten die Menschen, die nicht bleiben könnten, in ihre Heimat zurückgeführt werden. Hier könne man noch besser werden, sagte die Kanzlerin. Großbritannien etwa schiebe 73 Prozent der abgelehnten pakistanischen Asylbewerber wieder ab, Griechenland 44 und Deutschland nur 33 Prozent. - In der uniosfraktion hatte es bereits am Dienstag eine lebhafte Diskussion über die Flüchtlingspolitik gegeben. Einige Parlamentarier verlangten ein schärferes Vorgehen an der deutschen Grenze. Ein Brandbrief an Merkel, der einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten fordert, wurde inzwischen von 126 CDU-Funktions- oder Mandatsträgern unterzeichnet.

 

Medien: BND spionierte eigenständig befreundete Staaten aus:

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Medienberichten zufolge eigenständig Botschaften und andere Behörden von EU-Ländern und weiteren Partnerstaaten ausgespäht. Darunter befanden sich auch französische und US-Ziele, die ausdrücklich nicht dem Auftragsprofil der Bundesregierung an den BND entsprechen, wie "Spiegel Online" berichtete. Dabei seien nicht nur sogenannte Selektoren des US-Geheimdienstes NSA, sondern auch eigene Suchbegriffe verwendet worden. Die jahrelange Praxis sei erst im Herbst 2013 gestoppt worden. Über den neuerlichen Abhörskandal habe die Bundesregierung das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags informiert. - Die Abgeordneten wollten nun umgehend eine Arbeitsgruppe in die BND-Zentrale nach Pullach entsenden, um die Selektorenliste des BND einzusehen und Mitarbeiter zu befragen. Im Zentrum stehe dabei die Frage, wer von der womöglich rechtswidrigen Praxis gewusst und wer sie angeordnet habe.

 

Außenminister Kerry besorgt über Lage in Nahost:

Angesichts der jüngsten Eskalation der Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern plant US-Außenminister John Kerry eine Reise in den Nahen Osten. Sein Sprecher sagte, Kerry habe die Absicht, sich "bald" in die Region zu begeben. Der Minister sei "besorgt" über die Lage im Westjordanland und im Ostteil Jerusalems. Die Spannungen hatten sich verschärft, nachdem am 1. Oktober im israelisch besetzten Westjordanland ein jüdisches Siedlerpaar getötet worden war. Seitdem wurden mehr als 30 Palästinenser und sieben Israelis getötet. Angesichts der Welle von Messerattacken radikaler Palästinenser begannen Israels Sicherheitskräfte damit, arabische Viertel in Ost-Jerusalem abzuriegeln. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas rief im Fernsehen die internationale Gemeinschaft zum Eingreifen auf, um einen neuen Krieg zu verhindern. Er läute die "Alarmglocken", bevor es zu spät sei.

 

Moderner Mensch wanderte viel früher aus Afrika aus als gedacht:

Der moderne Mensch ist offenbar viel früher aus Afrika ausgewandert als bislang angenommen. In Südchina gefundene fossile Zähne deuten darauf hin, dass der Homo Sapiens den afrikanischen Kontinent schon vor 80.000 bis 120.000 Jahren verließ. Die Theorie, wonach dies vor nur 50.000 Jahren geschah, lasse sich aufgrund der jüngsten Funde nicht mehr aufrecht erhalten, heißt es in einer in der Fachzeitschrift "Nature" veröffentlichten Studie. Demzufolge war der moderne Mensch mindestens 40.000 Jahre vor der Besiedlung des europäischen Kontinents in China. In der chinesischen Provinz Hunan waren 47 Zähne von mindestens 13 Individuen entdeckt worden, die denjenigen "zeitgenössischer Menschen" ähneln.